Kanzlerin Merkel | Bildquelle: AP

Treffen mit Erdogan und Davutoglu Merkel berät in Ankara über Flüchtlingspolitik

Stand: 08.02.2016 02:16 Uhr

Kanzlerin Merkel berät heute mit dem Präsidenten und dem Ministerpräsidenten der Türkei, Erdogan und Davutoglu, über die Flüchtlingspolitik. Gestern Abend hatte sie bereits mit dem französischen Präsidenten Hollande über den Aktionsplan der EU mit der Türkei gesprochen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu Gesprächen über die Flüchtlingspolitik in die Türkei gereist. Am Vormittag will sie zunächst mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu zusammenkommen. Am Nachmittag empfängt Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan die Kanzlerin in seinem Präsidentenpalast.

Konkret geht es um einen im November zwischen der EU und der Türkei vereinbarten Aktionsplan. Dieser verlangt von der Türkei eine bessere Kontrolle der türkisch-griechischen Grenze und ein energisches Vorgehen gegen Schlepperbanden. Außerdem soll die Rückführung illegaler Einwanderer erleichtert werden. Im Gegenzug soll die türkische Regierung drei Milliarden Euro erhalten, um die rund 2,7 Millionen syrischen Flüchtlinge im Land zu versorgen. Zudem sollen die EU-Beitrittsverhandlungen und die Gespräche zur visafreien Einreise für Türken beschleunigt werden.

Gestern Abend hatte Merkel mit dem französischen Staatschef François Hollande bei einem informellen Treffen in Straßburg über eine gemeinsame Linie bei dem Thema gesprochen. Beide gaben keine offizielle Erklärung ab. Aus dem Umfeld Hollandes hieß es nur, man sei sich einig gewesen, der Türkei bei der Umsetzung des Aktionsplans zu helfen.

Türkei erschwert Einreise

Die türkische Regierung reagiert auf den Druck nun offenbar damit, dass sie weniger Flüchtlinge in die Türkei lässt. So berichtet die Nachrichtenagentur dpa, dass Irakern seit dem Wochenende die Einreise in die Türkei erschwert wird.

An der syrisch-türkischen Grenze warten weiter 30.000 bis 35.000 Menschen auf Einreise in die Türkei, die wegen einer Regierungsoffensive im Raum Aleppo geflohen sind. Die Türkei versorgt sie dort nach eigenen Angaben mit Lebensmitteln und Notunterkünften.

Türkischer Konvoi hilft Flüchtlingen auf syrischer Seite
tagesschau 09:00 Uhr, 08.02.2016

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

ARD-Korrespondent Oliver Mayer-Rüth hält zwei Gründe für das türkische Verhalten für denkbar: "Die Türken hatten schon immer vor, im Norden Syriens eine Schutzzone zu errichten, wo die Flüchtlinge versorgt werden", sagt er. "Das könnte nun eine Art Startschuss sein, um zu zeigen, wie es funktionieren könnte". Die andere Erklärung: Die Türkei will verhindern, dass Zehntausende unkontrolliert einreisen. Man will sie so ins Land lassen, dass kein Chaos entsteht und alle registriert werden können.

Oliver Mayer-Rüth, ARD Istanbul, zur Lage an der türkisch-syrischen Grenze
tagesschau 13:15 Uhr, 07.02.2016

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Darstellung: