Merkel reist zu Putin: Keine wunderbare Freundschaft

Angela Merkel bei einem Besuch in der Residenz Wladimir Putins am Schwarzen Meer 2007. (Bildquelle: dapd)

Merkel trifft Putin

Keine wunderbare Freundschaft

Wenn Kanzlerin Merkel Russlands Präsidenten Putin in Moskau trifft, geht es erneut vor allem um Geschäfte. Für freundschaftliche Gefühle lässt die Beziehung der beiden kaum noch Raum. Zuletzt war das Verhältnis zwischen Berlin und der russischen Regierung noch frostiger geworden.

Von Dietmar Riemer, NDR, ARD-Hauptstadtstudio Berlin

Wladimir Putin ist ein echter Sonderfall in der High-Level-Group der World-Leader: Befreundet mit Silvio Berlusconi, Taucher, Jäger, Pilot, Ex-Ministerpräsident, Ex-Geheimdienstmann. Und einen wirklichen Freund in Deutschland hat er auch: "Präsident Putins historische Leistung ist, Russland innen- wie außenpolitisch auf einen Weg der Stabilität und der Verlässlichkeit geführt zu haben", befand einmal Gerhard Schröder, dessen lupenreine Beziehung zu Putin lange Zeit die deutsch-russischen Beziehungen ins Persönliche zog - ähnlich der Saunafreunde Kohl und Jelzin.

Keine wunderbare Freundschaft: Merkel und Putin
D. Riemer, ARD Berlin
16.11.2012 11:24 Uhr

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Seit die russischsprechende Nachfolgerin Schröders, Angela Merkel, im Kanzleramt sitzt, ist ein Satz Putins aus seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag vielleicht viel charakteristischer noch für die deutsch-russischen Beziehungen, als am Tag der Rede selbst, im Jahr 2002: "In Wirklichkeit haben wir immer noch nicht gelernt, einander zu vertrauen. Trotz der vielen süßen Reden: Heimlich leisten wir weiterhin Widerstand."

Deutschland und Russland, Putin und Merkel: Das sind Geschäftsbeziehungen, da ist kein Platz für Gefühle, für große schon gar nicht. Wenn Merkel über Russland spricht, dann geht es über Standards nie hinaus. "Ich finde das richtig: Europa und Russland sind strategische Partner, die sicherlich ihre Potenziale der Kooperation noch nicht ausgeschöpft haben", erklärt Merkel.

"Petersburger Dialog"

Der "Petersburger Dialog" geht auf eine Initiative des früheren russischen Präsidenten Wladimir Putin und des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) zurück. Seinen Namen erhielt das Dialogforum nach dem Ort des ersten Treffens im April 2001 in St. Petersburg. Ziel ist ein dauerhafter, offener Meinungsaustausch zwischen Vertretern der Politik, Wirtschaft und Kultur sowie eine verbesserte Zusammenarbeit in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Der Veranstaltungsort wechselt in der Regel jährlich zwischen Russland und Deutschland. 2003, 2005 und 2008 fand das Treffen in St. Petersburg statt, 2010 in Jekaterinburg. Die deutschen Veranstaltungsorte waren Weimar (2002), Hamburg (2004), Dresden (2006), Wiesbaden (2007) und München (2009), Wolfsburg/Hannover (2011).

Zumeist wird das Treffen mit den deutsch-russischen Regierungskonsultationen kombiniert. Koordiniert wird der "Petersburger Dialog" von je einem Lenkungsausschuss auf deutscher und russischer Seite. Leiter dieser Gremien sind der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière und der russische Vizepremier Wiktor Subkow.

Schockenhoffs Ablösung gefordert

Und das liegt nicht nur am Geschäft, sondern auch daran, dass es Putin persönlich immer unangenehmer auffällt, dass in Deutschland eine Diskussion über Menschenrechte und Demokratie in Russland geführt wird. "Es gibt eben immer wieder die Versuche, Kritik aus der russischen Zivilgesellschaft insgesamt einzuschüchtern. Deswegen halte ich es für unsere Pflicht, dass wir die Partner Russlands im Ausland hinweisen, diese innerrussische Debatte auch aufzugreifen", sagt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff. Er ist der Beauftragte der Bundesregierung für die deutsch-russischen Beziehungen, der von Putin anti-russischer Propaganda beschuldigt wird und dessen Ablösung in Moskau halblaut gefordert wurde.

"Es gab Äußerungen aus dem russischen Außenministerium, die bei uns für Verwunderung  gesorgt haben, und diese Verwunderung hat die Bundesregierung ihrerseits dem russischen Außenministerium übermittelt", kommentierte Regierungssprecher Steffen Seibert frostig diese Angelegenheit, wie überhaupt leicht frostig die Beziehungen zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin sind.

Stand: 16.11.2012 12:04 Uhr

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