Albanien garantiert EU Rücknahme illegaler Einwanderer

Als erstes europäisches Land hat sich Albanien mit der Europäischen Union auf ein Abkommen zur Rücknahme illegaler Einwanderer geeinigt. Das Abkommen sei unterschriftsreif und solle bereits Anfang Dezember wirksam werden, sagte EU-Kommissar Antonio Vitorino den Innenministern der EU-Staaten in Brüssel. Albanien will nach Kommissionsangaben sowohl eigene Staatsbürger als auch Menschen aus Drittstaaten zurücknehmen, wenn diese über das Balkanland illegal in die EU eingereist sind. Gerade wegen dieser Rücknahme Durchreisender biete das Abkommen mit Albanien einen "Mehrwert", so Sprecher Vitorinos. Zur Rücknahme eigener Staatsbürger  ist ohnehin jedes Land verpflichtet.

Das Abkommen ist ein weiterer Schritt zu einer gemeinsamen Ausländerpolitik der EU und kommt den Interessen einiger Mitgliedstaaten entgegen, die keine bilateralen Abkommen mit Albanien haben. Die Verhandlungen mit dem Land, das bereits erhebliche Anstrengungen bei der Bekämpfung der illegalen Auswanderung und Durchreise in Richtung EU unternommen hat, hatten knapp ein Jahr gedauert.

Kommission will ähnliche Abkommen mit anderen Staaten

Kommissar Vitorino äußerte sich relativ optimistisch zu den Aussichten, ein solchen Abkommens auch mit Marokko abzuschließen. Dazu müsste die Europäische Union nach Einschätzung der Kommission als Geste des Entgegenkommens aber Einwanderungsquoten anbieten. Ein System von Einwanderungsquoten auf EU-Ebene stößt indes auf harten Widerstand aus Deutschland und anderen EU-Staaten. Die Brüsseler Kommission arbeitet derzeit an einer Machbarkeitsstudie.

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