"Diplomatie soll Schrecken des Krieges zudecken"

Die aktuelle Nahost-Diplomatie soll nach Einschätzung von Expertin Johannsen auch dazu dienen, die Lage und die Interessen einiger Akteure zu "vernebeln". Eine deutsche Vermittlerrolle beim Austausch von Gefangenen sei "durchaus denkbar", sagte sie im Gespräch mit tagesschau.de.

tagesschau.de: Politiker aus aller Welt fordern eine Waffenruhe in Nahost. Nun kämpfen dort aber nicht zwei Staaten gegeneinander, sondern Israel kämpft gegen eine Miliz - beide lehnen Gespräche miteinander kategorisch ab. Läuft eine solche Forderung da nicht völlig ins Leere?

[Bildunterschrift: Nahost-Expertin Dr. Margret Johannsen ]
Margret Johannsen: Nein, eine solche Forderung läuft nicht ins Leere. Man muss ja nicht direkt miteinander sprechen, man kann auch Dritte einschalten.

tagesschau.de: Wer könnte denn im aktuellen Konflikt überhaupt mit wem verhandeln?

Johannsen: Die Hisbollah hat der libanesischen Regierung ja schon eine Art "Mandat" gegeben, um ihre Forderungen für eine Einstellung des Raketenbeschusses Israels zu präsentieren. Es ist eine ganze Latte von Forderungen, die eine Grundlage sein könnten - dann weiß man, was die Hisbollah will. Über diesen Weg könnte man in Gespräche kommen. Eine sofortige Waffenruhe ist ja auch nicht das, was die USA, Israel oder die deutsche Diplomatie wünschen. Diese drei halten es offenbar für richtig, dass die Kämpfe zunächst weitergehen, damit Israel zumindest einen Teil seiner Kriegsziele erreicht.

Deutschland könnte bei Gefangenenaustausch vermitteln

tagesschau.de: Hisbollah-Chef Nasrallah hat in einem Interview heute wieder eine deutsche Vermittlung ins Gespräch gebracht. Wäre das denkbar?

Johannsen: Bei der Frage des Gefangenenaustausches ist das durchaus denkbar. Deutschland hat hier in der Vergangenheit zwischen der Hisbollah und Israel vermittelt. Nicht nur die Hisbollah hat ja israelische Soldaten festgehalten, auch Israel hat der Hisbollah nahestehende Menschen aus dem Libanon entführt und jahrelang festgehalten. Einen hält sie noch immer fest - als Pfand zum Austausch gegen israelische Soldaten. Dass man Soldaten oder auch Bürger der anderen Seite gefangen nimmt und sie als Pfand zum Austausch behält, ist ja nicht ganz ungewöhnlich. 2004 haben deutsche Geheimdienstler erfolgreich bei einem Gefangenenaustausch vermittelt. Das könnte Deutschland auch im aktuellen Fall versuchen.

tagesschau.de: Kanzlerin Merkel hat ausgeschlossen, dass Deutschland eine klassische Vermittlerrolle einnimmt. Trotzdem war Außenminister Steinmeier einer der ersten westlichen Spitzenpolitiker, der in dem Konflikt Gespräche geführt hat. Ist das denn nicht schon der Beginn einer Vermittlung.

Johannsen: Wenn man die Frage des Gefangenenaustausches zu einer Vermittlungstätigkeit hinzuzählt, würde ich sagen, das ist eine Vermittlung. Dabei geht es ja nicht um eine Waffenruhe - vielleicht hat Frau Merkel das gemeint - sondern darum, was man tun kann, während die Waffen noch sprechen. Denn über die Probleme, die den Krieg begründen, kann und muss man verhandeln, solange die Waffen sprechen. Ich halte es für einen Fehler zu sagen, Verhandeln kann man erst, wenn die Waffen schweigen.

tagesschau.de: Läuft da im Hintergrund vielleicht schon deutlich mehr an Gesprächen als nach außen mitgeteilt wird?

Johannsen: Einerseits wird hinter den Kulissen aller Wahrscheinlichkeit nach durchaus gesprochen. Andererseits vernebeln die vielen Nachrichten, die zurzeit über diplomatische Bemühungen an die Öffentlichkeit gelangen, auch die Tatsache, dass eine Waffenruhe bei denjenigen, die letztlich das Sagen haben, noch gar nicht in Frage kommt. Das heißt, das Reden von der Diplomatie soll den Schrecken des Krieges auch ein wenig rhetorisch zudecken.

Kein Konsens der internationalen Gemeinschaft

tagesschau.de: Wie beurteilen Sie insgesamt das Verhalten der internationalen Gemeinschaft?

Johannsen: Das Wort Gemeinschaft signalisiert Konsens, den es hier nicht gibt. Einige Regierungen, wie etwa die der USA, sind der Ansicht, dass Israel erst einmal freie Hand haben muss. Die Deutschen hängen sich ins Schlepptau der USA. Dann gibt es Kritik zum Beispiel von den Franzosen, die eine sofortige Waffenruhe wünschen. Der britische Premier Blair unterstützt einerseits die amerikanische Position, andererseits äußert er sich inzwischen auch tief beunruhigt darüber, welchen Zerstörungen der Libanon ausgesetzt ist. Da könnte es durchaus zu einem Umschwenken kommen - auch aufgrund der öffentlichen Meinung. Es ist in der Tat eine sehr komplizierte Lage. Nach meiner Einschätzung gerät die Frage der Verhältnismäßigkeit der Mittel, die Israel anwendet um die Provokation der Hisbollah zu beantworten, immer mehr in den Blickpunkt - und das halte ich auch für richtig.

Waffenruhe als "rhetorisches Zugeständnis"

tagesschau.de: Zunächst hatten die USA das Selbstverteidigungsrecht Israels betont, nun schließt sich Frau Rice der Forderung nach einer Waffenruhe an. Von vielen wird das als Umschwenken interpretiert. Sehen Sie das ähnlich?

Johannsen: Nein, ich sehe das nicht so. Sie hat zwar das Wort Waffenruhe benutzt, was ich für ein rhetorisches Zugeständnis an die Lage vor Ort halte, aber sie hat auch hinzugefügt, dass es Bedingungen für eine Waffenruhe gibt. Und diese Bedingungen hat sie auch benannt: nämlich die Entwaffnung der Hisbollah. Das sollte das Ziel von Verhandlungen sein, aber das sollte nicht die Bedingung für eine Waffenruhe sein.

Das Interview führte Holger Schwesinger, tagesschau.de

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