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Verteidigungsminister de Maizière in der Kritik Respektiert, aber nicht geliebt

Stand: 26.02.2013 00:53 Uhr

Verteidigungsminister de Maizières jüngste Kritik an der vermeintlichen Weinerlichkeit seiner Soldaten hat ihm in der Truppe keine Freunde gemacht. Der kühle Intellektuelle, der in seinem Haus den Spitznamen "Büroklammer" trägt, wird nicht nur in der Armee, sondern zusehends auch in der eigenen Partei kritisch gesehen.

Von Christian Thiels, SWR, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist eine Aussage, die kein Mitarbeiter gerne von seinem Chef hört: "Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren", hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière via Interview in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" seiner Truppe ins Stammbuch geschrieben. "Geradezu süchtig" seien Soldaten nach Wertschätzung - dabei gebe es eingeforderte Anerkennung längst.

Die Bundeswehr - eine Armee von larmoyanten Weicheiern also? Kritik an de Maizières Wortwahl folgte prompt. Sowohl der Wehrbeauftragte des Bundestages als auch der Bundeswehrverband, die Gewerkschaft der Soldaten, widersprachen dem Minister. Und auch vielen im Parlament ging die ministerielle Zurechtweisung der Truppe in aller Öffentlichkeit deutlich zu weit. Von FDP und Grünen gab es Widerspruch, die Union schwieg beredt, und einzig SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold schlug sich auf die Seite de Maizières.

Verhältnis zwischen Bundestag und Bendlerblock belastet

Verteidigungsminister de Maiziere in Afghanistan (Bildquelle: dpa)
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De Maiziere auf dem Weg nach Afghanistan - mit viel Vorschusslorbeeren hatte er das Amt übernommen.

Dass nicht einmal die Koalition dem Minister die Stange hält, zeigt, dass das Verhältnis zwischen Bundestagsfraktionen und Bendlerblock belastet ist. Schon länger grummelt es selbst in der Union, wenn die Sprache auf de Maizière kommt. Bei wichtigen Weichenstellungen werde man nicht oder nur sehr spät informiert. Und bei der Bundeswehrreform hätten die Parlamentarier die Gesetzentwürfe aus dem Verteidigungsministerium nacharbeiten müssen, weil sich de Maizières Haus auf formaljuristische Positionen zurückgezogen habe, statt auf eine pragmatische Lösung zu setzen. "Wir mussten die Arbeit des Ministeriums machen", ärgert sich ein Parteifreund des Ministers und ergänzt, dass der schon mal äußerst schmallippig reagiere, wenn man nicht seiner Meinung sei.

In der Bundeswehr selbst macht sich unterdessen Enttäuschung über den mit viel Vorschusslorbeeren gestarteten preußischen Protestanten und Sohn eines früheren Generalinspekteurs breit. Zwar ist der Minister als emsig arbeitender Verwaltungsfachmann mit scharfem Verstand bekannt, doch ein Soldatenkumpel ist er nicht. De Maizière tritt eher spröde auf, in der Truppe wird er höchstens respektiert, von manchen gar gefürchtet. Geliebt wird er jedenfalls nicht.

Nachzulesen ist das auch im Blog "Augen geradeaus" des sicherheitspolitischen Fachjournalisten Thomas Wiegold. Dort äußern sich Menschen, die ob ihrer Detailkenntnis leicht als Soldaten oder mindestens als bundeswehraffin zu identifizieren sind. Und sie äußern sich überwiegend sehr kritisch über den "Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt".

Wut über eine "unbegreifliche Klatsche"

De Maizières Aussage zur vermeintlichen Gier nach Anerkennung wird in den inzwischen rund 300 Kommentaren zum Thema als "unbegreifliche Klatsche" verstanden. In anderen Einträgen heißt es: "Die Soldaten nach außen hin zu diskreditieren ist respektlos!" Und Einzelne schreiben gar, sie hofften, "dass der Mann bald Geschichte ist, er konnte es nicht, er kann es nicht." Unverständlich ist für einen Kommentator, dass de Maizières Pressesprecher und dessen Berater das Interview nicht verhindert hätten. Aber die seien ja "Abziehbilder" des Ministers, von denen ein Gefühl für Bundeswehr-Belange nicht erwartbar sei.

Natürlich kann man nicht überprüfen, wie repräsentativ solche Aussagen sind, doch gerade die Kritik an der Kommunikation innerhalb der Bundeswehr und in die Öffentlichkeit wird nicht nur im Internet laut, auch hochrangige Generäle beklagen sie in internen Zirkeln und im vertraulichen Gespräch. Öffentlich wollen sie sich allerdings nicht dazu einlassen - zu groß ist die Sorge, als illoyal in den vorgezogenen Ruhestand versetzt zu werden.

Vorwurf der mangelnden Kritikfähigkeit

Thomas de Maizière (Archiv) (Bildquelle: dapd)
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Der Minister wurde als "respektlos" kritisiert.

Womöglich zu recht, denn de Maizière verlangte im vergangenen Oktober in einem Vortrag vor der Clausewitz-Gesellschaft von seinen Offizieren rückhaltlose Loyalität. Die militärische Führung dürfe Entscheidungen der Politik nicht presseöffentlich kritisieren. "Mangelnde Kritikfähigkeit" lautet dann auch ein weiterer, im Netz nachzulesender Vorwurf an Minister de Maizière.

Eine Umfrage des Bundeswehrverbandes unter Führungspersonal der Armee hatte schon vor Monaten eine Entwicklung aufgezeigt, die sich wie ein roter Faden auch durch den jüngsten Jahresbericht des Wehrbeauftragten zieht. Nämlich, dass die Soldaten kein Vertrauen mehr in ihre politische Führung haben. Auch die Bundeswehr-Reform wird von ihnen nicht als großen Wurf empfunden, sondern als Flickschusterei. Aus Sicht des Bundeswehr-Verbandes werden viele als drängend erlebte Probleme, wie die enorme Belastung durch schnell aufeinander folgende Entsendungen in Auslandseinsätze, häufige Versetzungen und die nahezu unmögliche Vereinbarkeit von Dienst und Familie durch die politische Führung kaum ernsthaft angegangen.

Den Verteidigungsminister ficht diese Kritik bislang nicht an. Wie sollte sie auch? Im ARD-DeutschlandTrend vom Februar 2013 war de Maizière wieder einmal einer der beliebtesten Politiker - allerdings mit Verlusten im Vergleich zum Vormonat. Zur Kritik an seinen Äußerungen ließ sein Ministerium bislang lediglich verlauten, er sei "nicht missverstanden" worden, verfolge aber die Debatte mit großem Interesse. Die "Süddeutsche Zeitung" bringt es auf einen anderen Nenner: Es liege der Verdacht nahe, dass sich de Maizière derzeit selbst ein "bisschen zu gut" finde.

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DeutschlandTrend vom Februar 2013.

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