Besuch in Nordirland May betont Willen zur offenen Grenze
Die Grenze auf der irischen Insel soll offen bleiben - das bekräftigte die britische Premierministerin May bei einem Besuch in der nordirischen Hauptstadt Belfast. Änderungen am Backstop seien aber nötig.
Die britische Premierministerin Theresa May hat ihr Engagement für eine offene Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland bekräftigt. "Ich versichere den Menschen in Nordirland, dass die britische Regierung zum Karfreitagsabkommen steht", sagte sie vor Vertretern der Wirtschaft in der nordirischen Hauptstadt Belfast. Sie werde alles dafür tun, eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland zu vermeiden.
Sie müsse aber akzeptieren, dass das von ihr ausgehandelte Abkommen im Unterhaus nur mit einer Änderung am so genannten Backstop eine Mehrheit finden könne, so die Premierministerin. Die Regierung stehe zu der Zusage, dass es keine physikalische Infrastruktur und keine Kontrollen geben werde.
Reise nach Brüssel
Im Karfreitagsabkommen von 1998 ist eine Grenze ohne Kontrollen zugesagt. Das Abkommen sei nicht nur ein Pfeiler der Stabilität für Nordirland, sondern auch fundamental für die Sicherheit im gesamten Vereinigten Königreich, sagte die Regierungschefin.
Morgen trifft sich die Premierministerin mit Vertretern der regionalen nordirischen Parteien. Die Regierung in Belfast war vor zwei Jahren auseinandergebrochen, seitdem wird der Landesteil von London aus regiert.
Am Donnerstag wird May nach Brüssel reisen. Dort will sie den umstrittenen Backstop nachverhandeln. Einzelheiten zu alternativen Vorschlägen nannte sie aber nicht.