James Mattis | Bildquelle: dpa

US-Verteidigungsminister Mattis für Festhalten an Iran-Atomabkommen

Stand: 04.10.2017 07:36 Uhr

US-Verteidigungsminister Mattis hat sich dafür ausgesprochen, am internationalen Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten. Präsident Trump hatte den Vertrag wiederholt als den schlechtesten Deal bezeichnet, den die USA je unterzeichnet hätten und damit gedroht, es aufzukündigen.

Nach Ansicht von US-Verteidigungsminister James Mattis sollten die USA an dem Atomabkommen mit dem Iran festhalten. "Wenn wir bestätigen können, dass der Iran sich an das Abkommen hält, und wenn wir sicherstellen können, dass dies in unserem Interesse ist, dann sollten wir natürlich daran festhalten", sagte Mattis. Zum jetzigen Zeitpunkt sei dies der richtige Weg.

US-Präsident Trump spricht | Bildquelle: AP
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US-Präsident Donald Trump hatte mit einem Rückzug aus dem Abkommen gedroht.

Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump mit einem Rückzug aus dem Abkommen gedroht. Der Vertrag war 2015 nach jahrelangen Verhandlungen zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetostaaten und Deutschland zustande gekommen. Es sieht eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms und die Streichung der meisten Sanktionen vor.

Kongress hat das letzte Wort

Trump nannte die Vereinbarung wiederholt eine der schlechtesten, die die USA je unterzeichnet hätten. Ein Hauptkritikpunkt besteht darin, dass viele der Beschränkungen des iranischen Atomprogramms zunächst nur für zehn Jahre gültig sind. Alle Beteiligten - auch die USA - hatten dem Iran zuletzt im Juli bescheinigt, das Abkommen einzuhalten.

Die Regierung in Washington hat eine Frist bis zum 16. Oktober, um zu erklären, ob sich der Iran nach ihrer Ansicht an die Bedingungen des Atomabkommens hält. Sollte Trump dies nicht tun, müsste der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob ausgesetzte Sanktionen wieder greifen. Damit haben die Abgeordneten das letzte Wort über das Abkommen.

Mattis für Diplomatie in Nordkorea-Krise

Mattis spielte zudem die mutmaßliche Kluft zwischen Trump und Außenminister Rex Tillerson im Nordkorea-Konflikt herunter. Die Abweichung der beiden sei nicht so groß wie von manchen angenommen, sagte er in der Anhörung des Senats. Trump hatte erklärt, Tillerson verschwende Zeit, wenn er versuche, mit Nordkorea zu verhandeln.

"Das Verteidigungsministerium unterstützt Minister Tillersons Bemühungen, eine diplomatische Lösung zu finden, voll und ganz", betonte der Verteidigungsminister. Sein Ministerium konzentriere sich aber "auf die Verteidigung der USA und unserer Verbündeten".

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 04. Oktober 2017 um 06:00 Uhr.

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