Stempel "Abgeschoben" | Bildquelle: dpa

Abschiebung in den Maghreb Warum die Rückkehr so schwierig ist

Stand: 23.12.2016 11:28 Uhr

Wer sich illegal in Deutschland aufhält, soll schneller abgeschoben werden. Doch wollen Länder wie Tunesien, Marokko oder Algerien überhaupt kooperieren?

Von Dunja Sadaqi, ARD-Studio Nordwestafrika

Abschieben. Schnell und unkompliziert. Um dieses Ziel voranzutreiben, telefonierte Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Jahr extra mit dem marokkanischen König. Zudem reiste Innenminister Thomas de Maizière Anfang des Jahres zudem nach Tunesien, Algerien und Marokko.

Tatsächlich hieß es damals, Marokko wolle die Zusammenarbeit bei Abschiebungen verbessern. Über eine Fingerabdruck-Datenbank sollten Staatsbürger innerhalb von 45 Tagen identifiziert werden, wenn eine deutsche Anfrage die Identität von papierlosen Marokkanern geklärt haben wollte. "Wir sind übereingekommen, gegen diejenigen vorzugehen, die böswillig die Migration nach Deutschland nutzen, indem sie sich als Flüchtlinge ausgeben", sagte Marokkos Innenminister Mohamed Hassad. Ähnliche Gespräche gab es in Algerien und Tunesien.

Blickt man nun jedoch auf die Zahlen, sind die nicht wirklich überzeugend. Die Statistik des deutschen Innenministeriums zeigt: Nach Algerien gab es in den ersten elf Monaten dieses Jahres 238 Abschiebungen, ungefähr genauso viele wie im Vorjahr. Auch was Marokko betrifft, haben sich die Zahlen kaum verändert. Nur für Tunesien sind sie etwas gestiegen.

Tunesien hat auch so genug Probleme

Die Staaten im Maghreb scheinen kein wirkliches Interesse daran zu haben, ihre Bürger wieder aufzunehmen. In Tunesien zum Beispiel sind in den Städten mehr als 30 Prozent aller jungen Menschen arbeitslos - für viele ein Grund, das Land zu verlassen. Werden junge Tunesier dann wieder in ihre Heimat zurückgeführt, verschärft das die Situation noch einmal. Die Regierung muss sich um sie kümmern. Eine schwere Bürde, wo Tunesien ohnehin damit beschäftigt ist, Terroristen aus dem Inland zu bekämpfen.

Tunesien gilt seit langem als Hochburg für Dschihadisten: Die Regierung schätzt, dass seit 2011 rund 3000 Menschen das Land verlassen haben, um in Syrien sich dem "Islamischen Staat" anzuschließen. Etwa 1500 dieser ausgebildete Kämpfer sollen inzwischen nach Tunesien zurückgekehrt sein. 

Und die sind gefährlich - so sagt es Mohamed Iqbel Ben Rejeb, der Angehörigen hilft, deren Kinder in die Fänge der islamistischen Terroristen geraten sind: "Es gab Untergrund-Moscheen, in denen sich Extremisten breit gemacht haben", erzählt Rejeb. "Hinzu kommen jetzt noch die vielen islamistischen Rückkehrer."

Diese zu überwachen, verursacht für den tunesischen Staat einen enormen Aufwand - ein weiterer Grund, warum die tunesischen Behörden abgeschobene, perspektivlose junge Männer aus Europa nicht gerade mit offenen Armen empfangen.

Immer wieder scheitern Abschiebungen an der unklaren Identität

Das größte Hindernis für Abschiebungen ist unterdessen die Klärung der Identität. In Tunesien sind die Verwaltungsabläufe kompliziert, wenige Daten in Computern gespeichert. Und ohne eindeutige Identifizierung werden keine Papiere ausgestellt - womit Deutschland die Betroffenen auch nicht zurückschicken kann.

Dass die Abschiebungen so lange dauern, liegt aber nicht nur an den Heimatstaaten. Hierzulande sind Hunderte von Ausländerbehörden, die Landesinnenministerien und die Bundespolizei in den Prozess involviert. Die Zusammenarbeit in diesem Dreieck ist komplex. Falsch geschriebene Namen, komplizierter Datenaustausch - es gibt zahlreiche Fehlerquellen, die die Verfahren verzögern können. 

Warum Abschiebungen in den Maghreb nicht voran kommen
Dunja Sadaqi, ARD Rabat
23.12.2016 10:59 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 23. Dezember 2016 um 07:10 Uhr

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