Emmanuel Macron | Bildquelle: AFP

Pläne Macrons Eine bunte Mischung

Stand: 08.05.2017 18:21 Uhr

Beim Haushalt nicht allzu streng, in Sachen Wirtschaft aber Reformen à la Agenda 2010 - die Pläne Macrons sind einer wilder Politikmix, von links bis konservativ. Wieviel er davon umsetzen kann, liegt an Brüssel und den französischen Wählern.

Von Sabine Hackländer, ARD Brüssel

Es ist ein großer Sieg, für Frankreich, Europa und die Demokratie im Allgemeinen, heißt es am Tag danach in Brüssel, Berlin und anderen EU-Hauptstädten. Die Erleichterung über die Wahl Emmanuel Macrons ist groß, auch weil man sich selbst ein bisschen wie gerettet fühlt. Immerhin stand gefühlt und wohl auch real die Existenz der gesamten Europäischen Union auf dem Spiel.

Deshalb müsse im Gegenzug nun auch Macron geholfen werden, ist Bundesaußenminister Sigmar Gabriel überzeugt: "Denn wenn er keinen Erfolg hätte, dann allerdings ist Frau Le Pen jung genug, um in fünf Jahren noch mal anzutreten." Also bleibe im Grunde gar nichts anderes übrig als den neuen Mann an der Spitze Frankreichs so gut es geht zu unterstützen.

Macron wird Präsident in Frankreich
tagesthemen 22:15 Uhr, 08.05.2017, Ellies Fröder, ARD Paris

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Macrons Politik - ein bunter Mix

Macrons Politik besteht ganz offensichtlich aus einem Mix europapolitischer Positionen, die wahlweise im krisengeschüttelten Süden oder auch im finanzpolitisch-disziplinierten Norden zu Hause sind. Eher südländisch klingen Macrons Ideen zur Eurozone, die einen eigenen Haushalt, ein Parlament und einen eigenen Finanzminister bekommen soll - für den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine eher abwegige Idee, da für ihn eine engere Verzahnung der Euroländer nur dann in Frage käme, wenn Fiskalregeln wie der Stabilitätspakt überall und rigoros eingehalten würden, ergo auch in Frankreich.

Letzteres fände zwar auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker äußerst wünschenswert, aber "wer denkt, man könnte jetzt die französische Art und Weise, zu sein und sich zu geben, zu leben, zu fühlen, einfach einreißen, das geht nicht. Man muss Frankreich kennen um zu wissen, was in Frankreich geht und was in Frankreich nicht geht." Was sich verdächtig nach einer vor einem Jahr heftig kritisierten Äußerung Junckers anhört, als dieser das französische Haushaltsdefizit mit den Worten verteidigte, "weil es Frankreich ist".

Streit über Haushaltsdisziplin neu entfacht

Auch wenn Juncker praktisch im gleichen Atemzug Frankreichs Hang zum Geldausgeben rügte, scheint mit Macrons Wahlsieg der alte Grundsatzstreit neu entfacht. Ähnlich wie Außenminister Gabriel: "Ich habe die deutsche Bundeskanzlerin mal gefragt: Was ist eigentlich teurer - 0,5 Prozent höheres Defizit für Frankreich oder Frau Le Pen als Präsidentin?"

Sozialliberal bis konservativ und damit wohl eher nordeuropäisch liest sich dagegen Macrons Wirtschaftspolitik. Pläne, die in weiten Teilen Ähnlichkeiten mit der deutschen Reformagenda 2010 aufweisen und deshalb insbesondere von den Linken in Frankreich rundweg abgelehnt werden. Versöhnlicher klingt da in ihren Ohren schon die Forderung nach mehr Schutz gegen unlautere Handelspraktiken aus Ländern wie China oder USA.

Derzeit ist allerdings noch völlig offen, ob all diese Vorschläge Bestand haben, oder ob Macron sich nach den Parlamentswahlen im Juni für eine ganz andere Politik stark machen muss. Entscheiden werden das wohl erneut die französischen Wähler.

Wie europäisch denkt Macron wirklich?
S. Hackländer, ARD Brüssel
08.05.2017 18:08 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. Mai 2017 um 20:00 Uhr.

Darstellung: