Edouard Philippe | Bildquelle: AFP

Frankreich Philippe wird neuer Premierminister

Stand: 15.05.2017 15:08 Uhr

Frankreichs neuer Präsident Macron hat den konservativen Politiker Edouard Philippe zum Premierminister ernannt. Das gab der Élyséepalast bekannt. Philippe ist Bürgermeister von Le Havre und Mitglied der konservativen Republikaner von François Fillon.

Der konservative Politiker Edouard Philippe wird neuer französischer Premierminister. Staatschef Emmanuel Macron ernannte den 46-jährigen Abgeordneten und Bürgermeister der nordfranzösischen Hafenstadt Le Havre zum Regierungschef, wie der Präsidentenpalast mitteilte. Macron will vor der Parlamentswahl im Juni ein breites politisches Bündnis schmieden, um eine Regierungsmehrheit für seine sozialliberalen Reformvorhaben zu gewinnen.

Generationenwechsel im Machtapparat

Philippe dürfte den Wählern größtenteils unbekannt sein. Er ist Mitglied der konservativen Partei der Republikaner, deren Kandidat François Fillon im Präsidentschaftswahlkampf gegen Macron verlor. Durch Philippes Ernennung bekräftigt Macron den Generationenwechsel der Staatsführung in Frankreich - Philippe ist mit 46 Jahren ebenfalls sehr jung für ein solches politisches Amt. Zudem erfüllt Macron seine Wahlkampfversprechen, die französische Politik mit neuen Gesichtern auszustatten. Philippe könnte auch Unterstützung anderer Republikaner für Macron gewinnen und ihm so helfen, Mehrheiten für die versprochenen Wirtschaftsreformen zu schmieden.

Macron reist nach Berlin

Am Nachmittag wird Macron zu seiner ersten Auslandsreise in Berlin erwartet. Dies ist Tradition bei neugewählten Präsidenten Frankreichs. Dabei will Macron mit Bundeskanzlerin Merkel vor allem über die deutsch-französische Partnerschaft und über Ideen zur Reform der EU sprechen. "Wir brauchen ein wirksameres, demokratischeres und politischeres Europa. Denn Europa ist das Instrument unserer Stärke und unserer Souveränität. Ich werde mich dafür einsetzen", versprach Macron bei seiner Antrittsrede im Elysée-Palast.

Tom Schneider, ARD Berlin, zum Antrittsbesuch Macrons
tagesschau 17:00 Uhr, 15.05.2017

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Merkel betont Offenheit

Merkel hat Macrons Unterstützung für europäische Einheit gelobt. Zugleich betonte sie, offen mit dem neuen Chef im Élysée-Palast zusammenzuarbeiten. Macron habe sehr klare Vorstellungen, was er in Frankreich zu tun gedenke, sagte Merkel in Berlin. "Deshalb bin ich jetzt die Letzte, die kommt um zu sagen, was Frankreich zu tun hat."

Wenn sie sich etwa die langwierige Planung für deutsche Infrastruktur-Großprojekte anschaue, frage sie sich, ob Deutschland nicht auch etwas von Frankreich lernen könne. Sie sei sehr sicher, dass die Schnittmengen beider Regierungen so groß seien, dass man gemeinsame Initiativen auch zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage in Frankreich entwickeln könne. Als Beispiele nannte sie die Digitalisierung, die Ausbildung von Jugendlichen und Initiativen für Investitionen.

Ellis Fröder, ARD Paris, zum Antrittsbesuch Macrons
tagesschau 12:00 Uhr, 15.05.2017

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Mai 2017 um 15:00 Uhr.

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