Seitenueberschrift

Erste Umfragen nach Parlamentswahl

Litauen steht offenbar vor einem Machtwechsel

Bei den Parlamentswahlen in Litauen deutet sich ein Machtwechsel an. Einer ersten Umfrage zufolge liegt die oppositionelle Arbeiterpartei mit 19,8 Prozent der Stimmen vorn. Ihr wahrscheinlicher Koalitionspartner, die Sozialdemokraten, kommen auf 17,8 Prozent. Die Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Andrius Kubilius rangiert mit 16,7 Prozent lediglich an dritter Stelle.

Damit droht einer weiteren europäischen Regierung eine Wahlniederlage im Zuge der Schuldenkrise. Kubilius steht unter Druck, weil er sich mit seinem strengen Sparkurs und vielen unpopulären Maßnahmen wie einer Kürzung der Renten und der Gehälter im öffentlichen Dienst bei zahlreichen einstigen Anhängern unbeliebt gemacht hat. Die Sozialdemokraten unter Algirdas Butkevicius haben dagegen eine Anhebung der niedrigsten Einkommen sowie Steuerkürzungen für Arme versprochen.

Voraussichtlich steht der Wahlsieger erst in zwei Wochen fest

Die ehemalige Sowjetrepublik erlebte bis 2008 einen Wirtschaftsboom, der mit der globalen Finanzkrise jedoch zum Erliegen kam. Um das Land an der Ostsee wieder auf Kurs zu bringen, schlug Kubilius einen radikalen Sanierungskurs ein, der im vergangenen Jahr die ersten Früchte trug: Das Bruttoinlandsprodukt wuchs um 5,8 Prozent, so stark wie in kaum einem anderen Land der Europäischen Union, zu der Litauen seit 2004 gehört.

Doch viele der 3,5 Millionen Einwohner Litauens sind der Ansicht, der Preis dafür sei zu hoch gewesen. Auch in anderen europäischen Ländern gab es Machtwechsel, nachdem die Regierungen Spar- und Reformanstrengungen zur Haushaltssanierung unternommen hatten - etwa in Griechenland und Spanien.

Voraussichtlich steht der Wahlsieger allerdings erst in zwei Wochen verbindlich fest, wenn in einer zweiten Runde über die Vergabe der Mandate jener Wahlkreise entschieden wird, in denen am Sonntag keiner der Bewerber die eindeutige Mehrheit erzielen konnte.

Stand: 14.10.2012 21:14 Uhr