Die libysche Stadt Bengasi | Bildquelle: AFP

Libyen-Konferenz in Rom Wettlauf gegen die Zeit

Stand: 13.12.2015 04:43 Uhr

In Libyen ist zwischen zwei Machtgruppen ein Vakuum entstanden, dass der "Islamische Staat" (IS) ausnutzt. Italien bringt nun die Konfliktparteien zusammen. Eine Lösung ist dringend nötig, steht der IS doch in Libyen vor den Toren Europas.

Von Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom

Nur 600 Kilometer trennen Sizilien von Sirte, der Stadt, in der die Terrormiliz IS bereits ihre schwarzen Fahnen hissen konnte. "Von Libyen aus wollen wir das Kolosseum einnehmen", tönt die Propaganda des "Islamischen Staates" (IS).

Italien fühlt sich bedroht und in der Verantwortung. Die ehemalige Kolonialmacht hat bei der Suche nach einem Ausweg aus dem Chaos in dem Bürgerkriegsland die Initiative übernommen. Vorbild ist die Syrien-Konferenz in Wien.

Italiens Außenminister Paolo Gentiloni ist es gelungen, in Rom die verfeindeten Parteien Libyens und den wichtigsten Vertretern der internationalen Gemeinschaft zusammen an einen Tisch zu bekommen. "Mit der Konferenz wollen wir als Staatengemeinschaft die Bedingung schaffen für eine Vereinbarung zwischen den Libyern", erklärt Gentiloni.

Paolo Gentiloni | Bildquelle: REUTERS
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Gentiloni gelang es, die libyschen Abgeordneten mit internationalen Vertretern in Rom zusammenzubringen.

IS im Machtvakuum zwischen zwei Parlamenten

Libyen hat derzeit zwei Parlamente. Eines in der ostlibyschen Stadt Tobruk, das international anerkannt ist, und ein von Islamisten dominiertes Abgeordnetenhaus in Tripolis. Der Konkurrenzkampf zwischen diesen beiden Parlamenten erzeugt ein Machtvakuum, in dem sich der IS immer mehr ausbreiten konnte. Deshalb ist das vorrangige Ziel dieser Konferenz: eine Einheitsregierung für Libyen.

"Bereits jetzt hat der IS angefangen, sich in Libyen festzusetzen. Dies würde bedeuten, dass das Vakuum durch IS weiter aufgefüllt würde. Der IS würde seinen Herrschaftsbereich von Syrien über Irak bis Libyen ausdehnen. Das würde die Gefahr, die vom IS für Europa ausgeht, weiter verschärfen", sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen. Der CDU-Politiker nahm an einem Mittelmeer-Forum in Rom teil, bei dem die heutige Konferenz vorbereitet wurde.

Awad Mohammed Abdul Sadik und Ibrahim Fethis | Bildquelle: AFP
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Awad Mohammed Abdul Sadik (links) vom Allgemeinen Nationalkongress und Ibrahim Fethis vom international anerkannten Abgeordnentenhaus unterzeichnen das Friedensabkommen.

Eine erste Erfolgsmeldung gab es bereits am vergangenen Freitag. Da konnten sich Vertreter der beiden libyschen Parlamente darauf einigen, am kommenden Mittwoch den Vertrag über eine Einheitsregierung zu unterzeichnen.

Der Libyen-Beauftragte der Vereinten Nationen, der Deutsche Martin Kobler, spricht von einem Wettlauf gegen die Zeit. Er könne "die Bedrohung, die der IS darstellt, nicht überbetonen". In jedem Fall ist eine neue libysche Regierung auf internationale militärische Unterstützung angewiesen. Auch dabei wird sich Italien seiner Verantwortung kaum entziehen können.

Libyen-Konferenz in Rom
Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom
13.12.2015 04:45 Uhr

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Dieser Beitrag lief am 13. Dezember 2015 um 23:24 Uhr im Deutschlandfunk.

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