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Schagur scheitert an Regierungsbildung

Libyscher Ministerpräsident abgesetzt

Schagur war nicht einmal vier Wochen libyscher Regierungschef.

Der libysche Ministerpräsident Mustafa Abu Schagur ist auch im zweiten Anlauf mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Der Nationalkongress in Tripolis lehnte auch die zweite von ihm vorgelegte Kabinettsliste ab. Damit wurde Schagur auch das Mandat zur Regierungsbildung entzogen. Schagur hatte dem Parlament eine Liste für ein verkleinertes Not-Kabinett vorgelegt. Mit der aus nur zehn Ministern bestehenden Krisenregierung fand er im Nationalkongress jedoch keine Zustimmung. 125 Abgeordnete stimmten dagegen, nur 44 votierten dafür, 17 Parlamentarier enthielten sich.

Vier Tage zuvor hatte Schagur nach Protesten bereits einen ersten Vorschlag für eine 27-köpfige Regierungsmannschaft zurückziehen müssen. Wütende Demonstranten hatten das Parlament gestürmt, weil sie ihre Heimatregion nicht ausreichend berücksichtigt sahen. Auch die neue Liste berücksichtigte nach Ansicht der Abgeordneten die verschiedenen Stämme und Regionen nicht im ausreichenden Maße.

Gespräche über neue Regierung

Schagur hatte nach seiner Ernennung am 12. September 25 Tage Zeit, seine Regierung zu bilden. Die Frist lief am Sonntag ab. Der Nationalkongress muss in den kommenden Wochen über einen neuen Regierungschef abstimmen. Bis zur Ernennung des neuen Ministerpräsidenten führt das Parlament die Regierungsgeschäfte. Die Partei der Muslimbruderschaft und die säkulare Koalition des früheren Ministerpräsidenten Mahmud Dschibril führten bereits Gespräche über eine Regierungsbildung, sagte der Abgeordnete Nisar Kawan, der den Muslimbrüdern nahe steht.

Schagur galt als Kompromissfigur, die von Islamisten und Liberalen gleichermaßen akzeptiert wird. Der 61-Jährige studierte und promovierte in den USA. Dorthin hatte er sich als Gaddafi-Gegner bereits in den 1980er-Jahren begeben. Das Scheitern des ersten gewählten Ministerpräsidenten nach dem Sturz von Machthaber Muammar al Gaddafi ist das jüngste Zeichen der politischen Grabenkämpfe in dem tief zersplitterten Land, in dem sich die verschieden Fraktionen möglichst viel Einfluss in der neuen Regierung sichern wollen.

Stand: 08.10.2012 06:57 Uhr