Sigmar Gabriel in einem lybischen Flüchtlingslager | Bildquelle: dpa

Reise ins Bürgerkriegsland Gabriel verspricht Libyen weitere Flüchtlingshilfe

Stand: 08.06.2017 15:33 Uhr

Überraschend ist Außenminister Gabriel in den Krisenstaat Libyen gereist. Er sagte dem Staat 3,5 Millionen Euro zusätzliche Flüchtlingshilfe zu. Von Libyen aus gelangt der größte Teil der Flüchtlinge aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa.

Bei einem Überraschungsbesuch in Libyen hat Außenminister Sigmar Gabriel 3,5 Millionen Euro zusätzlich für die Flüchtlingshilfe in dem Krisenstaat zugesagt. Das Geld soll zur Verbesserung der teils katastrophalen Zustände in den Flüchtlingslagern des von jahrelangem Bürgerkrieg erschütterten Landes verwendet werden. Libyen ist zentraler Startpunkt für Flüchtlinge aus Afrika für ihren Weg über das Mittelmeer nach Europa.

Arnd Henze @arndhenze
Ein Schlaafsaal im libyschen Internierungslager, das Gabriel besichtigt hat. Erbärmliche Bedingungen @tagesschau https://t.co/OW3fCgMAqg

"Das ist Sklavenhandel der Neuzeit"

"Unser Ziel ist es, uns - gemeinsam mit den Libyern - gegen den Sog der Instabilität zu stemmen", sagte Gabriel nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Tripolis. Anschließend besuchte er ein Internierungslager, das Beobachtern zufolge noch zu den besten in ganz Libyen gehört. Er sagte, andere Lager seien "finstere Gefängnisse" in denen "fürchterliche Zustände" herrschten.

Gabriel übte zudem scharfe Kritik an Schlepperbanden. Über drei Milliarden Euro würden inzwischen mit Menschenhandel umgesetzt. "Das ist der Sklavenhandel der Neuzeit. Den kann man nur stilllegen, indem man die Bedingungen in den Herkunftsländern verbessert."

Schlimme Zustände in den Lagern

Die Übergangsregierung in Tripolis betreibt mehr als 20 Internierungslager, in denen Flüchtlinge eingesperrt werden, die von der Küstenwache auf See oder auch an Land aufgegriffen werden. Hinzu kommt eine unbekannte Zahl inoffizieller Lager, in denen die Zustände noch viel schlimmer sind.

Menschenrechtsorganisationen beklagen Vergewaltigungen, Folter, Sklaverei und unhaltbare hygienische Zustände. Nach Schätzungen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sollen sich zwischen 700.000 und einer Million Flüchtlinge in Libyen aufhalten. Sie kommen überwiegend aus Syrien, Ägypten, Niger, Sudan und Mali.

Gabriel verspricht Libyen weitere Flüchtlingshilfe
tagesthemen 22:30 Uhr, 08.06.2017, Arnd Henze, ARD Berlin zzt. Libyen

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Folgen unmittelbar in Europa spürbar

"Wie unter einem Brennglas sehen wir in Libyen die gewaltigen politischen, humanitären und sicherheitspolitischen Folgen der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten", sagte Gabriel. "Flucht, Vertreibung und Migration auf der anderen Seite sind eine Folge, die uns unmittelbar betrifft."

Allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres sind mehr als 60.000 Flüchtlinge über Libyen nach Europa gekommen - 26 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Etwa 1700 Menschen kamen von Januar bis Mai auf der Flucht ums Leben.

Appell an die Konfliktparteien

Gabriel rief außerdem die Konfliktparteien zu Gesprächs- und Kompromissbereitschaft auf. "Nur dann besteht eine Chance auf eine Beruhigung der Kampfhandlungen und auf Ordnung und Staatlichkeit."

Seit dem Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht Bürgerkriegschaos in Libyen. Drei Regierungen reklamieren die Macht in dem nordafrikanischen Wüstenstaat für sich, ihr Einfluss ist jedoch lokal begrenzt. Die von den Vereinten Nationen unterstützte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch hat kaum Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis hinaus.

Außenminister Gabriel in Libyen
S. Rossi, ARD Kairo
08.06.2017 14:27 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Juni 2017 um 09:00 Uhr und am 02. Mai 2017 um 05:50 Uhr.

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