Karte: Libyen mit Tripolis und Tobruk

UN-Vermittlung in Libyen Konfliktparteien wollen gemeinsam regieren

Stand: 09.10.2015 02:48 Uhr

Vier Jahre nach dem Sturz des Machthabers Gaddafi gibt es für das zerrissene Libyen die vorsichtige Hoffnung auf friedlichere Zeiten. Die verfeindeten Parteien verständigten sich nach Angaben der UN auf die Bildung einer Einheitsregierung.

Nach monatelangen Friedensverhandlungen für Libyen haben sich die Konfliktparteien auf Kandidaten für die neue Regierung der Nationalen Einheit geeinigt. Das sagte UN-Vermittler Bernardino León nach Gesprächen im marokkanischen Skhirat. Demnach soll der neue Premierminister Fajis Sarradsch werden. Als einen der Stellvertreter nannte UN-Vermittler León den ehemaligen Kurzzeitregierungschef Ahmed Maitieg aus Misrata. Drei Stellvertreter von Sarradsch sollen den Osten, Westen und Süden des Landes repräsentieren. Komplettiert werden soll der präsidiale Rat durch zwei Minister.

Ein Land mit zwei Regierungen

Jetzt müssen die Fraktionen in Libyen selbst den Kandidaten noch zustimmen. An dem Einigungsprozess waren laut León mehr als 150 Vertreter libyscher Gruppen aus allen Regionen des Landes beteiligt. Die Bekanntgabe ist ein Schritt vorwärts bei dem Versuch, das ölreiche, aber von politischem Chaos und Unruhen zerrüttete Land wieder zu einen. Bislang standen sich eine islamistische Regierung in Tripolis und eine international anerkannte Regierung im ostlibyschen Tobruk gegenüber.

Die internationale Gemeinschaft drängt die libyschen Konfliktparteien, die neue Regierung bis zum 20. Oktober zu bilden. Dann läuft das Mandat des Parlaments in Tobruk ab. Der von den UN vermittelte Friedensplan, dem nur das Parlament in Tobruk zugestimmt hatte, sieht nach der Regierungsbildung als nächste Schritte Neuwahlen vor sowie die Ausarbeitung einer neuen Verfassung.

Gewalt und Chaos seit Jahren

In Libyen herrschen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 Chaos und Gewalt. Die Städte werden von rivalisierenden Milizen kontrolliert. Das international anerkannte Parlament wurde dazu gezwungen, statt in der Hauptstadt Tripolis im östlichen Tobruk zusammenzukommen. Islamistische Aufständische regieren dagegen in Tripolis, das sie im August 2014 unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

Islamisten wie die Dschihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) nutzen die Lage aus, um sich in dem ölreichen Land festzusetzen. Auch Menschenschmuggler profitieren von dem Chaos, um von Libyen aus Flüchtlingsboote über das Mittelmeer zu schicken.

Wackelige Einheitsregierung für Libyen
S. Rossi, ARD Kairo
09.10.2015 13:25 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 09. Oktober 2015 um 04:55 Uhr.

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