Vetreter der Kurden rufen im Norden Syriens ein Autonomiegebiet aus. | Bildquelle: AFP

Krieg in Syrien Kurden rufen Autonomiegebiet aus

Stand: 17.03.2016 16:59 Uhr

Die Kurden in Syrien kontrollieren weite Teile im Norden des Bürgerkrieglandes. Nun haben sie an der Grenze zur Türkei einseitig eine autonome Region ausgerufen. Das Regime in Damaskus und die türkische Regierung lehnen die kurdischen Autonomiebestrebungen ab.

Die Kurden in Syrien haben im Norden des Landes an der Grenze zur Türkei eine autonome Region ausgerufen. Sie soll die drei bereits existierende Selbsverwaltungen in Kobane, Afrin und den Kanton Dschasire im Nordosten einschließen. Diese liegen in der Region, die die Kurden als "Rojava" (Westkurdistan) bezeichnen. Ziel sei ein zusammenhängendes, autonomes Gebiet mit einem föderalen System, erklärten Vertreter der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD).

Die PYD gilt als syrischer Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Türkei. Sie kontrolliert weite Gebiete im Norden Syriens und führt diese faktisch bereits autonom. Die Kurdenpartei betonte, sie wolle die Autonomie nicht nach ethnischen Kriterien vorantreiben, sondern die arabische Bevölkerung und andere Minderheiten in dem Gebiet mit einbinden.

Widerstand aus Damaskus und Ankara

Scharfer Widerstand kam aus Damaskus. Die syrische Regierung nannte die Ausrufung einer autonomen Region "wertlos". Die Erklärung werde "keine rechtlichen, politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Auswirkungen" haben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf einen Mitarbeiter des Außenministeriums.

Auch die größte syrische Oppositionsgruppe kritisierte den Schritt. "Die Form des syrischen Staates zu bestimmen, ob nun zentral oder föderal, ist keine Entscheidung einer einzelnen Fraktion", erklärte die vom Westen unterstützte Allianz in einer Stellungnahme. Denn über dieses neue Syrien werde bei den momentan in Genf stattfindenden Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien verhandelt. Die PYD war auf Betreiben der Türkei zu den Verhandlungen nicht eingeladen worden.

Türkei sieht in syrischen Kurden Terroristen

Die türkische Regierung in Ankara stellt die PYD auf eine Stufe mit der PKK, gegen die sie im Süosten der Türkei mit aller Härte militärisch vorgeht. Ankara hatte mehrfach gedroht, dass es einen Kurdenstaat in Nordsyrien nicht dulden werde, da es eine Stärkung des Autonomiestrebens der türkischen Kurden befürchtet.

Kurdische Kämpfer der YPG | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Kurdische Kämpfer der YPG werden von der USA und ihren Verbündeten mit Luftangriffen unterstützt.

Die türkische Regierung hatte westliche Staaten bisher vergeblich aufgefordert, den kämpfenden Arm der PYD, die sogenannten Volksschutzeinheiten YPG, auf die Liste der Terrororganisationen zu setzen. Für die kürzlich verübten Anschläge in der Türkei machte Präsident Recep Tayyip Erdogan militante Kurden aus der Türkei und aus Syrien verantwortlich. Mehrfach hatte die türkische Armee Kurden-Stellungen im Norden Syriens beschossen.

Die YPG-Einheiten sind wiederum der wichtigste Partner des Westens im Kampf gegen den IS-Terrormiliz und werden mit Luftangriffen unterstützt. Die USA signalisierten allerdings, dass sie ein Föderationssystem nicht anerkennen würden.

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