Geringe Wahlbeteiligung nach Boykottaufruf

Trotz eines Boykottaufrufs haben auch Angehörige der serbischen Minderheit ihre Stimme bei der Kommunalwahl im Kosovo abgegeben. Allerdings beteiligten sich nach Angaben der Wahlbehörde nur rund 45 Prozent der Stimmberechtigten an den ersten Wahlen seit Ausrufung der Unabhängigkeit im Februar 2008. 1,5 Millionen Bürger, darunter rund 100.000 Serben, waren aufgerufen, über die Bürgermeister und Stadträte in 36 Kommunen zu entscheiden. Die Abstimmung verlief friedlich und weitgehend störungsfrei.

[Bildunterschrift: Die Bürger des Kosovo waren zum ersten Mal seit Unabhängigkeit zur Wahl aufgerufen. ]
Serbien erkennt das Kosovo nicht als souveränen Staat an und hatte sich mit einem Boykottaufruf gegen die Beteiligung der Kosovo-Serben an der Kommunalwahl gewandt. Der serbische Außenminister Vuk Jeremic erklärte, die Regierung in Belgrad werde die von "der sogenannten Republik Kosovo" organisierten Wahlen nicht anerkennen. Beobachter hatten erwartet, dass im serbisch dominierten Norden Kosovos die meisten oder sogar alle Serben der Wahl fernbleiben könnten. Dagegen galt eine Wahlbeteiligung von Serben in den südlichen Enklaven als wahrscheinlich.

"Historischer Tag"

Ministerpräsident Hashim Thaci appellierte noch am Wahltag an die Serben, ihre Stimme abzugeben. Die Abstimmung knapp zwei Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovos sei "ein großer Schritt" und ein historischer Tag für das Land, sagte er in Pristina.

Die Kommunalwahl soll zur Stabilisierung des Landes und der Demokratie beitragen. Der Urnengang galt auch als Test für die kosovarischen Institutionen, die zum ersten Mal die Durchführung der Wahl organisierten.

Auch durch die Schaffung neuer Gemeinden mit serbischer Bevölkerungsmehrheit und durch eine weitgehende Dezentralisierung soll das Kosovo dauerhaft stabilisiert werden. So sieht es der so genannte Ahtisaari-Plan vor, benannt nach dem früheren UN-Vermittler für das Kosovo. Der Ahtisaari-Plan ist Grundlage der Kosovo-Verfassung.