Abschied von den Klimazielen

Beim UN-Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen wird kein international verbindliches Klimabkommen verabschiedet. Stattdessen einigten sich die Teilnehmerstaaten des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums APEC auf eine Absichtserklärung für Kopenhagen.

Zudem wurde eine ursprünglich geplante Passage im APEC-Abschlussdokument, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2050 zu halbieren, aus dem Entwurf gestrichen. Stattdessen gelobten die 21 Staats- und Regierungschefs lediglich, für ein "ehrgeiziges Ergebnis" des Treffens in Kopenhagen zu arbeiten.

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Überraschungsbesuch von Rasmussen

Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen war überraschend zu einem Besuch am Rande des APEC-Gipfels in Singapur gekommen, wo er vorschlug, in Kopenhagen eine fünf- bis achtseitige politische Vereinbarung mit konkreten Klimaschutzzielen zu verabschieden, die allerdings nicht juristisch bindend sei. Bei weiteren Verhandlungen soll dann eine Einigung über einen bindenden Vertrag erreicht werden, sagte Rasmussen vor den APEC-Führern.

Eigentlich sollte auf dem UN-Klimagipfel vom 7. bis 19. Dezember bereits ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll beschlossen werden. Die internationalen Verhandlungen kommen jedoch nur schleppend voran. US-Sicherheitsberater Mike Froman zufolge stimmten die Teilnehmer des APEC-Gipfels darin überein, dass es "unrealistisch" sei, dass bis zum Beginn des Klimagipfels ein rechtlich verbindliches internationales Abkommen ausgehandelt werde.

[Bildunterschrift: Das Frühstücks-Treffen der APEC-Führer am letzten Tag des Gipfels. ]
"Wir sollten uns darauf konzentrieren, was machbar ist, und uns nicht davon ablenken lassen, was nicht machbar ist", sagte Rasmussen bei einem Frühstück mit US-Präsident Barack Obama, dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao und anderen 17 Staats- und Regierungschefs.

Bekenntnis zu Freihandel und engerer Zusammenarbeit

Der APEC-Gipfel endete mit einem klaren Bekenntnis zum Freihandel und zu neuen Initiativen zur engeren Zusammenarbeit. Die Staats- und Regierungschefs der 21 Mitgliedsländer sprachen sich für einen zügigen Abschluss der Doha-Freihandelsrunde und gegen Protektionismus aus. Wirtschaftswachstum müsse Umwelt- und Klimaschutz berücksichtigten.

[Bildunterschrift: Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong verliest die Abschlusserklärung des APEC-Gipfels. ]
US-Präsident Obama sprach von einer neuen Exportoffensive in Richtung Asien. "Die USA wollen auf den APEC-Märkten stärker konkurrieren", sagte er. Höhere Exporte und weniger Konsum im eigenen Land seien die Pfeiler der US-Strategie, um gestärkt aus der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise hervorzugehen. "Die Rezession, von der wir uns gerade erholen, zeigt deutlich die Grenzen der Praxis, vom Konsumverhalten der US-Verbraucher als Motor des Wirtschaftswachstums abzuhängen", sagte Obama.

Konsum in Asien stärken

"Wir können nicht zum alten Wachstumsmodel zurückgehen", fasste der Gastgeber, Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong, die Überzeugung der APEC-Länder zusammen. Die asiatischen Staaten wollen die Konsumnachfrage in ihren Ländern stärken. China baue die Märkte auf dem Land bereits aus und helfe der Bevölkerung durch den Ausbau von Sozialleistungen zu mehr Wohlstand, sagte Präsident Hu Jintao während des zweitägigen Gipfels.

In ihrem Abschlussdokument verpflichteten sich die Spitzenpolitiker zu einer Wachstumsstrategie, von der auch die Ärmsten profitieren. In den APEC-Staaten leben 40 Prozent der Weltbevölkerung. Sie produzieren fast 55 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Der nächste APEC-Gipfel findet im kommenden Jahr in Japan statt.