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US-Präsident Barack Obama wird am Weltklimagipfel in Kopenhagen teilnehmen. Der Präsident hatte eine persönliche Teilnahme an dem Gipfeltreffen, das in rund zwei Wochen in der dänischen Hauptstadt stattfindet, bislang offengelassen. Nun kommt er mit konkreten Zahlen im Gepäck.
Obama werde am 9. Dezember, zwei Tage nach Beginn der Konferenz, in die dänische Hauptstadt reisen, erklärte ein Präsidialamtssprecher. Beim Abschluss des Gipfels, der bis zum 18. Dezember dauern soll, werde er allerdings nicht dabei sein.
Dafür präzisierte das Weiße Haus erstmals, zu welchen Selbstverpflichtungen die USA beim Klimaschutz bereit sind. Bis 2020 solle der Kohlendioxid-Ausstoß des Landes um 17 Prozent unter das Niveau von 2005 sinken, später noch weiter. Die USA sind für rund ein Fünftel der globalen CO2-Emissionen verantwortlich.
| Jahr | Ziel-/Vergleichswert | CO2 (Tonnen) |
|---|---|---|
| 1990 | 83% | 4.864.658.00* |
| 2000 | 98% | 5.741.725.000* |
| 2005 | 100% | 5.841.315.000* |
| 2020 | 83% | 4.848.291.000 |
| 2025 | 70% | 4.088.921.000 |
| 2030 | 42% | 2.453.352.000 |
| 2050 | 17% | 993.023.000 |
| (* Quelle: UNO) |
Eine Reduzierung um 17 Prozent unter das Niveau von 2005 hatte das US-Repräsentantenhaus bereits im Frühjahr in einem Gesetzentwurf verabschiedet, der jedoch deutlich hinter europäischen Erwartungen zurückblieb. Nach Berechnungen von Experten würde dies lediglich eine Verringerung um etwa vier Prozent unter das Niveau des Jahres 1990 bedeuten. Dagegen wollen Deutschland und andere Europäer bis 2020 ihren CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 20 bis 30 Prozent herunterfahren.
Zuvor hatte das Europaparlament Barack Obama aufgefordert, seine "im Wahlkampf gesetzten Ziele verbindlich festzulegen und auf diese Weise ein starkes Signal zu setzen". Vor allem nahmen die Abgeordneten in ihrer Entschließung die EU-Führung in die Pflicht: Am Ende des Weltklimagipfels müsse eine verbindliche Senkung der Treibhausgase beschlossen werden. Bei Verstößen dagegen sollen auch Strafen verhängt werden.
Um das zu erreichen, mahnte das Parlament die EU und ihre Mitgliedsstaaten, frühere Zusagen für Klimaschutzziele einzuhalten. "Die EU hat die Führung übernommen, und wir wollen auch, dass das in Kopenhagen so bleibt. Deshalb müssen wir zu unserem Angebot - 30 Prozent Reduzierung der CO2-Gase im Jahr 2020 - stehen", sagte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Jo Leinen (SPD). Langfristig sollten sich die EU und die anderen Industriestaaten darum bemühen, den Ausstoß von Treibhausgasen gegenüber 1990 um mindestens 80 Prozent zu senken. Spätestens ab 2015 sollten die weltweiten Treibhausgasemissionen sinken.
Die Entschließung fordert auch, Entwicklungsländer bei Klimaschutzmaßnahmen zu unterstützen. Dafür solllten alle EU-Staaten bis zum Jahr 2020 mindestens 30 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung stellen. Indien und Brasilien sollten sich angesichts ihres wirtschaftlichen Gewichts zu ähnlichen Zielen wie die Industriestaaten verpflichten, so die Parlamentarier.
Russland hatte Mitte November beim EU-Russland-Gipfel zugesagt, seine CO2-Emissionen in den kommenden elf Jahren um 20 bis 25 Prozent zu senken. Allerdings nannte die russische Regierung kein Referenzjahr, auf die sich die Verminderung bezieht. Frühere russische Zusagen sahen vor, den CO2-Ausstoß um 15 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.
Bei dem UN-Klimagipfel sollt eigentlich ein neues Welt-Klimaabkommen festgezurrt werden. Allerdings ist die Hoffnung auf einen umfassenden Erfolg des Treffens gering. Das derzeit geltende Klimaschutz-Protokoll von Kyoto läuft 2012 aus.
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