Kirgisische Frauen laufen an einem Wahlplakat vorbei. | Bildquelle: dpa

Abstimmung zum Parlament in Kirgistan Eine Wahl mit offenem Ausgang

Stand: 04.10.2015 03:03 Uhr

Es wird ein offenes Rennen, die heutige Parlamentswahl in Kirgistan. Anders als in den Nachbarstaaten Zentralasiens gibt es eine lebendige Parteienlandschaft und Wahlbegeisterung.

Von Bernd Großheim, ARD-Hörfunkstudio Moskau

Unter den ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens ist Kirgistan ein Sonderfall. Nach Unabhängigkeit und Revolutionen hat sich in dem Land zwischen China, Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan eine parlamentarische Demokratie entwickelt. Anders als in den Nachbarländern steht das Ergebnis von Parlamentswahlen nicht von vornherein fest.

Ein Dorf nahe der Hauptstadt Bischkek | Bildquelle: dpa
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Nach mehreren Revolutionen und ethnischen Unruhen hat sich die Lage in Kirgistan stabilisiert.

Der kirgisische Politologe Kanybek Imanalijew sieht sein Land auf dem richtigen Weg: "Diese Wahlen müssen zeigen, dass es kein Zurück gibt. Wir haben uns für den Weg des Parlamentarismus entschieden. Hier gibt es einen richtigen Wahlkampf, 14 Parteien konkurrieren miteinander, mit unterschiedlichen Zielen."

120 Sitze hat das Parlament in Kirgistans Hauptstadt Bischkek, die es neu zu besetzen gilt. Der Schuhverkäufer Otabek in Osch im Süden des Landes gehört zur usbekischen Minderheit. Er wird auf jeden Fall wählen gehen: "Es wird eine spannende Wahl. Keiner weiß so genau, wer gewinnen wird."

Die Deutschlehrerin Bermet aus Bischkek wünscht sich neuen Schwung in der kirgisischen Politik: "Es gibt zwei ganz neue Parteien. Das sind ganz neue Leute, ich habe gestern gerade gelesen, dass es da junge Leute gibt. Sie haben viel Erfahrungen nicht nur hier in Kirgistan, sondern auch im Ausland. Ich glaube, das ist ein bisschen besser, wenn neue Leute kommen."

Wahlbegeisterung in Bevölkerung

Die alten, erfahrenen Politiker sind in den Augen vieler Kirgisen korrupt. Dennoch präsentierten sich viele von ihnen in den Wochen vor der Wahl als Kämpfer gegen Korruption. Für Wählerstimmen Geld zu zahlen, war in Kirgistan keine Seltenheit, Wahlfälschungen waren an der Tagesordnung. Das soll sich diesmal ändern. Wähler mussten sich mit ihren biometrischen Daten registrieren.

Die nun zutage getretene offensichtliche Wahlbegeisterung der Menschen ist für den in Bischkek lebenden Kirgistan-Experten Alexander Wolters dennoch ein Phänomen: "Wenn man sie fragt, ob sie eine Programmatik überzeugt, heißt es: nein. Wenn man sie fragt, ob die entsprechende Persönlichkeit vertrauenswürdig ist, sagen sie nein. Wenn man sie fragt, ob es aufgrund von Erfolgen in der Vergangenheit ist, sagen sie nein. Trotzdem sagen sie: Ich gehe wählen, ich habe da die oder die Partei. Aber die Gründe lassen sich kaum noch nachvollziehen."

Wahlplakate in Kirgistan | Bildquelle: AFP
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Es ist nicht sicher, ob die Partei des Präsidenten gewinnt.

Mehrere Regierungsumbildungen hat Kirgistan in den vergangenen Jahren erlebt. Viele Experten hatten das demokratische Experiment in Kirgistan schon abgeschrieben. Bisher behielten sie nicht Recht. Der Botschafter der Europäischen Union in Kirgistan, Cesare de Montis, hat den Eindruck, das Land verändere sich gerade. "In der Vergangenheit war die Wahlbeteiligung sehr niedrig, knapp über 50 Prozent. Gestiegenes Vertrauen in die Wahlen ist mit Sicherheit ein Zeichen dafür, dass sich die Dinge in die richtige Richtung entwickeln."

Als Wahlfavorit gilt die sozialdemokratische Partei von Präsident Aslambek Atambaev. Doch es gibt keine zuverlässigen Umfragen, welche anderen Parteien ins kirgisische Parlament einziehen werden und wer im Endeffekt in der Regierung sitzen wird. Es wird ein offenes Rennen auf der Insel der parlamentarischen Demokratie in Zentralasien, in Kirgistan.

Wahlbegeisterung in Kirgistan
Bernd Großheim, ARD-Hörfunkstudio Moskau
04.10.2015 03:16 Uhr

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