John Kelly und Donald Trump | Bildquelle: AFP

Trumps neuer Stabschef Der Mann, der für Ordnung sorgen soll

Stand: 31.07.2017 20:56 Uhr

Neuer Kommunikationschef schon wieder aus dem Rennen, Stabschef gefeuert, Justizminister ein Wackelkandidat: Im ständigen Auf- und Ab des Trumpschen Kabinetts soll Ex-General Kelly für Ordnung sorgen. Er werde einen "spektakulären Job" machen, versprach Trump.

Von Jan Bösche, ARD-Studio Washington

John Kelly soll die Wende bringen für Donald Trumps Weißes Haus. Als neuer Stabschef soll Kelly für Ordnung sorgen. Aus Sicht von Präsident Trump ist der frühere General und bisherige Heimatschutzminister dafür der richtige Mann.

Auf Kelly wartet ziemlich viel Arbeit - davon ist Karl Rove überzeugt. Der Republikaner arbeitete im Weißen Haus von George W. Bush. Er sagte bei Fox News:

"Der Entscheidungsprozess im Weißen Haus ist kaputt. Es ist nicht diszipliniert, fokussiert, beratend. Kelly hat das Problem 'Zugang'. Der Präsident wird das nicht ändern, dass Leute ins Weiße Haus strömen. Kelly muss in der Lage sein, Leute davon abzuhalten, ihren Zugang zum Oval Office dafür zu nutzen, dem eigentlichen Entscheidungsprozess auszuweichen."

Verena Bünten, ARD Washington, mit einer Einschätzung zum Einfluss Kellys
tagesschau 09:00 Uhr, 01.08.2017

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Das Ohr des Präsidenten

Stabschefs sind traditionell die Türwächter. Sie wissen genau, wer wann mit dem Präsidenten spricht. Donald Trump verfolgt eine andere Philosophie: Seine Berater haben direkten Zugang zum ihm, kämpfen um sein Ohr. Der neue Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci legte Wert darauf, diesen Zugang zu haben. Nach nur zehn Tagen ist er wieder aus dem Rennen - offenbar auf Drängen Kellys.

Trumps Tochter und Schwiegersohn werden sich auch nicht verbieten lassen, direkt mit Trump zu reden.

Kellyanne Conway | Bildquelle: dpa
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Auch Beraterin Conway ist überzeugt, dass Kelly der richtige Mann für den Job ist.

Auch Präsidenten-Beraterin Kellyanne Conway hat direkten Zugang: "Ich werde tun, was immer der Präsident und unser neuer Stabschef von mir erwarten. Wenn wir Protokoll, Hackordnung und Disziplin erreichen können mit einen Stabschef, der die Belegschaft dazu motivieren kann: General Kelly hat das im Krieg geschafft, als Referent und als Minister. Wir haben Vertrauen, dass das klappt."

Viele Baustellen für den Stabschef

Auf den neuen Stabschef Kelly warten auch sonst viele Baustellen. Er muss sich in Washington vernetzen, um wichtige Projekte voran zu bekommen: Steuerreform, Infrastrukturpakt, Gesundheitsreform. Viele Wahlversprechen von Trump sind noch nicht  angefangen oder hängen im Kongress fest - so wie die Gesundheitsreform, die in der vergangenen Woche im Senat krachend scheiterte.

Am Wochenende schoss sich Trump per Twitter auf die Senatoren ein, verlangte, dass sie ihre traditionsreichen Abstimmungsregeln ändern, und drohte, die Unterstützung für Obamacare-Versicherungen einzustellen.

Keine gute Idee, widersprach die Senatorin Susan Collins. Sie gehört zu den drei Republikanern, die den Reformversuch zu Fall brachten. Sie plädierte bei CNN für eine besonnene Lösung: "Es gibt ernsthafte Probleme mit Obamacare. In manchen Gegenden brechen die Versicherungsmärkte zusammen. Unser Job ist nicht erledigt. Wir müssen zurück in die zuständigen Ausschüsse, die Probleme identifizieren, mögliche Lösungen abwägen, und eine Reihe von Gesetze schreiben, um die Probleme zu korrigieren."

Das braucht Zeit. Darum wollen die Republikaner im Senat erst mal mit anderen Themen weitermachen. Doch das Weiße Haus droht, dass man zuerst eine Gesundheitsreform sehen will, bevor Trump andere Gesetze unterschreibe. Der Streit ist vorprogrammiert.

Donald Trump | Bildquelle: AFP
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Welche Posten besetzt er noch neu? Gespannt werden weitere Entscheidungen von Trump erwartet.

Wer kommt auf welchen Posten?

Mit Spannung schaut das politische Washington außerdem darauf, wie sich Trumps Personalkarussell weiterdreht: Wer wird der neue Heimatschutzminister, jetzt, wo der bisherige Minister Kelly Stabschef geworden ist? Wie lange kann sich Justizminister Jeff Sessions noch halten, den Trump öffentlich kritisiert hatte? Außerdem trifft Trump sich als nächstes mit Außenminister Rex Tillerson, dem schon länger nachgesagt wird, amtsmüde zu sein.

John Kelly als Trumps neuer Stabschef vereidigt
Jan Bösche, ARD Washington
31.07.2017 18:21 Uhr

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Über dieses Thema berichtete das nachtmagazin am 01. August 2017 um 00:30 Uhr.

Korrespondent

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