Russland erkennt abtrünnige Provinzen Georgiens an

Anerkennung der abtrünnigen Provinzen Georgiens

Russland provoziert den Westen

Russland setzt zunehmend auf Konfrontation. Trotz der Warnungen aus dem Westen hat der russische Präsident Dimitri Medwedjew die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien anerkannt. In einer Fernsehansprache teilte Medwedjew mit, er habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Südossetien und Abchasien müssten vor weiteren möglichen Aggressionen aus Georgien geschützt werden.

[Bildunterschrift: Präsident Medwedjew nimmt mit der Anerkennung der abtrünnigen Provinzen in Kauf, dass sich das Verhältnis zum Westen weiter verschlechtert. ]
"Das ist die einzige Möglichkeit, das Leben der Menschen dort zu schützen", sagte Medwedjew. Die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens sei keine leichte, aber in diesem Moment die einzig mögliche Entscheidung gewesen. Medwedjew rief andere Länder auf, ebenfalls die Unabhängigkeit der abtrünnigen Provinzen anzuerkennen. Das russische Parlament hatte gestern den Präsidenten in einem einstimmig verabschiedeten Appell zur Anerkennung der Provinzen aufgefordert.

"NATO missachtet Friedensrolle Russlands"

Der russische NATO-Botschafter Dimitri Rogosin kündigte zudem an, dass die Zusammenarbeit mit der Allianz in weiteren Bereichen für mindestens ein halbes Jahr ausgesetzt werde. Davon betroffen sei auch ein für Mitte Oktober geplanter Besuch von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Moskau, der "besser verschoben werden sollte". Russland sage zudem seine Teilnahme an internationalen Manövern ab und fordere das NATO-Informationsbüro in Moskau auf, seine Arbeit einzustellen. "Die NATO missachtet fortlaufend die Friedensrolle, die Russland in Südossetien besitzt", sagte Rogosin. Moskau plane allerdings nicht, sein Territorium als Nachschubroute für die NATO-Truppe ISAF in Afghanistan zu sperren, betonte er.

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Militärischer Beistand für Separatisten

Inzwischen sicherte Medwedjew Abchasien und Südossetien auch militärischen Beistand zu. "Im Einklang mit dem Erlass, den ich unterzeichnet habe, wird unser Land die Sicherheit dieser beiden Staaten gewährleisten", sagte er dem US-Fernsehsender CNN. Medwedjew empfahl dabei dem Westen, den Konflikt um die von Georgien abtrünnigen Provinzen nicht "aufzublasen". Russland brauche weder einen Kalten Krieg noch dessen Neuauflage. "Wir wünschen uns vollwertige, konstruktive Beziehungen zu unseren westlichen Partnern, darunter auch den USA", sagte der Präsident.

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Mit großem Jubel wurde in Südossetien und Abchasien die Entscheidung Russlands gefeiert. In den Hauptstädten Tschinwali und Suchumi reagierten die Menschen mit Freudengeschrei und Schüssen in die Luft. Der südossetische Regierungschef Eduard Kokoiti kündigte an, Russland um die Errichtung eines Militärstützpunktes zu bitten.