Rätseln um russischen Rückzug

Russland hat nach eigenen Angaben mit dem Abzug seiner Truppen aus Georgien begonnen. Unabhängige Bestätigungen dafür gibt es jedoch nicht. "Der Abzug der Friedenstruppen hat heute begonnen", sagte der stellvertretende Generalstabschef Anatli Nogowizyn in Moskau, schränkte aber ein: Die Bewegung der russischen Soldaten beschränke sich zunächst auf den Rückzug aus dem georgischen Kernland in die abtrünnige Region Südossetien. Auch die Kriegsmarine bleibe "wegen der instabilen Lage" vor der georgischen Schwarzmeerküste.

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Weder die georgische Regierung noch die NATO konnten allerdings bislang einen Rückzug der russischen Truppen bestätigen. Auch die ARD-Korrespondenten in der Region berichteten, sie hätten keine Hinweise auf einen Abzug.

Der russische Präsident Dimitri Medwedjew reiste erstmals seit Beginn des Konflikts in die Region. In Wladikawkas, Hauptstadt der russischen Teilrepublik Nordossetien, zeichnete der Kremlchef Soldaten aus, die an dem Feldzug gegen Georgien beteiligt waren.

[Bildunterschrift: Der russische Präsident Medwedjew bei einem Treffen mit Soldaten in der nordossetischen Hauptstadt Wladikawkas ]
Medwedjew hatte zuvor in der Stadt Kursk unterstrichen, dass Russland trotz der Kritik an seiner Militäroffensive gegen Georgien bei einem ähnlichen Fall wieder genauso handeln würde. "Wer denkt, er könne ungestraft russische Bürger töten (...), wird eine vernichtende Antwort bekommen", sagte der Präsident. Russland hatte den Einmarsch am 8. August damit begründet, dass Bürger mit russischen Pässen in Südossetien vor georgischen Truppen geschützt werden müssten.

Georgien hatte am 7. August eine Offensive gestartet, um die Kontrolle über das seit 1992 abtrünnige Südossetien zurückzugewinnen. Russland wehrte den Vorstoß jedoch mit einem militärischen Großaufgebot ab und marschierte auch in georgisches Kernland ein.

Der von allen Konfliktparteien unterzeichnete Sechs-Punkte-Plan schreibt vor, dass alle Streitkräfte sich auf die Linien vor Beginn der Feindseligkeiten zurückziehen. Das würde für die Mehrheit der russischen Soldaten im Konfliktgebiet einen Rückzug hinter die eigene Staatsgrenze bedeuten, nicht nur nach Südossetien. Punkt fünf des mit Hilfe Frankreichs ausgearbeiteten Friedensplans gesteht Russland aber zu, mit seinen Friedenstruppen in und um Südossetien "zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen" zu ergreifen.

Berlin will Verhältnis zu Moskau neu definieren

[Bildunterschrift: Bundesaußenminister Steinmeier mit seinem schwedischen Amtskollegen Bildt in Stockholm ]
Die Bundesregierung will das Verhältnis zu Russland neu definieren. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg bezeichnete den Kaukasus-Krieg als "Zäsur". Man werde in Zukunft sehr genau hinsehen, wie die Zusammenarbeit mit Russland aussehen soll. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier erneuerte seine Kritik am Vorgehen Moskaus. Die russische Regierung habe mit ihrer Militäraktion ganz klar eine Grenze überschritten, sagte Steinmeier bei einem Besuch in Stockholm. Der Konflikt könne aber nur gelöst werden, wenn die Gesprächsverbindungen mit Moskau offengehalten würden, so Steinmeier weiter.

Zu einem möglichen NATO-Beitritt Georgiens sagte Steinmeier, die Bukarester Beschlüsse gälten weiter. Beim NATO-Gipfel in Bukarest Anfang April hatte sich die Allianz entgegen dem Wunsch von US-Präsident George W. Bush gegen eine schnelle Aufnahme Georgiens und der Ukraine ausgesprochen.