Arturo Mas verkündet seinen Rückzug  | Bildquelle: dpa

Regierungsbildung in Katalonien Separatisten-Bündnis steht, Mas muss gehen

Stand: 09.01.2016 20:57 Uhr

Kurz vor Ende einer Frist haben sich Kataloniens separatistische Parteien auf einen neuen Regionalpräsidenten und wohl auch eine Koalition geeinigt. Für die Befürworter der Unabhängigkeit von Spanien ist dies eine gute Nachricht - für Amtsinhaber Mas aber eine schlechte.

Die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien der spanischen Region Katalonien haben sich kurz vor Ablauf der Frist doch noch auf einen Kandidaten als künftigen Regionalpräsidenten verständigt. Demnach muss der langjährige Amtsinhaber Artur Mas seinen Hut nehmen und Platz für Carles Puigdemont machen, den Bürgermeister von Gerona. Das verabredeten das Parteienbündnis "Zusammen für Ja" und die kleinere linksradikale CUP. Wenn das Parlament Puigdemont absegnet, könnten eine Koalitionsregierung entstehen und Neuwahlen abgewendet werden.

Die Allianz "Zusammen für Ja" und die CUP, die zusammen auf 72 der 135 Sitze kommen werden, streben an, dass die wirtschaftlich starke Region im Nordosten des Landes 2017 unabhängig von Spanien wird. Die Zentralregierung ist strikt dagegen und bezeichnet eine mögliche Abspaltung als verfassungswidrig. Sie appellierte an die regionalen Parteispitzen, die Strategie der Spaltung der Gesellschaft zu beenden. Die Parteien sollten ihre Kräfte lieber einsetzen, um die Probleme der Katalanen zu lösen.

Mas präsentiert neuen Kandidaten
tagesschau 09:00 Uhr, 10.01.2016, Thomas Schneider, ARD Madrid

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Umfragen zufolge sind die meisten Katalanen für ein Referendum über die Unabhängigkeit. Doch für eine tatsächliche Abspaltung von Spanien gibt es gleich viele Befürworter wie Gegner.

Mas muss wegen Sparpolitik gehen

Mas, dessen liberale Partei CDC zusammen mit der linksrepublikanischen ERC die Allianz "Zusammen für Ja" bildet, gab kurz vor Ablauf einer letzten Frist zur Regierungsbildung den Forderungen nach seinem Rücktritt schließlich nach. Dieser Schritt garantiere die parlamentarische Stabilität Kataloniens und werde das Projekt der Abspaltung absichern.

Gerade die linke CUP hatte darauf bestanden, dass Mas unter anderem wegen seiner Sparpolitik vergangener Jahre nicht weiter im Amt bleibt.

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