Thomas de Maizière | Bildquelle: dpa

De Maizière wirbt für Rückkehr von Afghanen "Es gibt kein Begrüßungsgeld in Deutschland"

Stand: 01.02.2016 20:21 Uhr

In Afghanistan gebe es auch sichere Gebiete, so Innenminister de Maizière bei seinem Besuch in Kabul. Er wirbt deshalb dafür, dass Afghanen aus Deutschland heimkehren - oder gar nicht erst ihr Land verlassen. Wenige Kilometer weiter riss derweil ein Selbstmordattentäter 20 Menschen in den Tod.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat mit drastischen Worten an die afghanische Bevölkerung appelliert, nicht länger nach Deutschland zu kommen. Wenn jemand, der "mit sehr viel Geld der westlichen Weltgemeinschaft" zum ersten Mal seit vielen Jahren eine gute Ausbildung bekommen habe, seine Heimat verlasse, dann "ist es auch ein Verrat an der Zukunft Afghanistans", sagte er nach einem Treffen mit Präsident Ashraf Ghani und mehreren seiner Minister.

Innenminister De Maizière im afghanischen Fernsehen
tagesschau 20:00 Uhr, 01.02.2016, Gabor Halasz, ARD Neu Delhi

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"Die Chancen, erfolgreich zu bleiben, sind gering"

Die Menschen würden durch "Gerüchte" von Schleppern über "rote Teppiche" in Deutschland angetrieben, deswegen stelle er klar: "Es gibt kein Begrüßungsgeld in Deutschland, es gibt nicht ohne weiteres einen Arbeitsplatz, eine Wohnung. Es gibt auch keinen Sprach- und Integrationskurs. Die Chancen, erfolgreich in Deutschland zu bleiben, sind ganz gering."

Deutschland werde Afghanen zurückschicken, sagte er. So kämen viele aus sicheren Regionen etwa im Norden oder aus dem Iran, wo sie schon länger lebten und nicht bedroht würden. Auch wenn es "menschlich verständlich" sei, dass sie "ein besseres Leben wollen", sei dies "nach unseren Regeln des Flüchtlingsrechts nicht schutzwürdig".

Innenminister de Maizière bei seiner Landung in Kabul | Bildquelle: dpa
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Innenminister de Maizière bei seiner Landung in Kabul

Unterstützung ja, aber "nicht in bar"

Wer mit seinem Asylantrag keinen Erfolg habe, müsse zurück in sichere Gebiete Afghanistans. Vorrang hätten freiwillige Rückreisen. Im Zweifel müssten Menschen aber auch zwangsweise zurückgebracht werden. Die Rückkehrer sollten aber Unterstützung bekommen - nicht in direkter Form, "schon gar nicht in bar". Vielmehr solle Unterstützung in die Infrastruktur fließen. Details müssten noch verhandelt werden. Geplant sei auch eine weitere Aufklärungskampagne zu den geringen Asylchancen in Deutschland. Das Auswärtige Amt hatte bereits mit einer Plakatkampagne versucht, Gerüchte über das deutsche Asylsystem auszuräumen.

20 Tote bei Anschlag

Der Besuch de Maizières wurde von einem Selbstmordanschlag in Kabul überschattet. Ein Attentäter der radikalislamischen Taliban sprengte sich vor einer Polizeieinrichtung an einer stark befahrenen Verkehrsader im Westen der Stadt in die Luft. Nach Angaben des Sprechers des afghanischen Innenministeriums, Sedik Seddiki, starben dabei mindestens 20 Menschen, 29 weitere seien verletzt worden. In einer E-Mail, mit der die NATO-Militärmission Resolute Support den Anschlag verurteilte, war von 20 toten Polizisten, 25 verletzten Polizisten und sieben verletzten Zivilisten die Rede. In dem Viertel liegen unter anderem auch das Parlament, das Hauptquartier der Grenzpolizei und der Zoo.

Polizisten sichern den Anschlagsort | Bildquelle: AFP
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Polizisten sichern den Anschlagsort in Kabul.

"Wir haben auch anderswo Anschläge"

De Maizière war zum Zeitpunkt des Anschlags mehrere Kilometer entfernt zum Mittagessen in der Deutschen Botschaft. Der Minister sagte mit Blick auf den Anschlag: "Natürlich ist die Sicherheitslage in Afghanistan kompliziert. Wer wollte das bestreiten?" Sie sei aber regional sehr unterschiedlich. "Wir haben auch Anschläge anderswo in der Welt. Der internationale Terrorismus bedroht nicht nur Afghanistan, sondern uns alle." Man dürfe seine Politik nicht danach ausrichten.

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Mehr Flüchtlinge aus Afghanistan

Die Zahl der Afghanen, die nach Deutschland fliehen, ist enorm gestiegen. Allein vom 1. bis 18. Januar wurden nach Angaben aus Regierungskreisen mehr als 12.000 afghanische Asylsuchende in Deutschland registriert. Im vergangenen Jahr hatten die Behörden in Deutschland mehr als 150.000 Afghanen als Asylbewerber registriert. Sie waren damit die zweitgrößte Gruppe nach den Syrern. Im Jahr 2014 hatten noch etwa 9700 Menschen aus Afghanistan in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Auch bei einem negativen Asylbescheid bleiben viele Afghanen in Deutschland - zum einen, weil sie aus einem unsicheren Landesteil stammen. Zum anderen weigert sich die afghanische Regierung, sie wieder aufzunehmen - etwa, weil dafür notwendige Papiere fehlen.

Thomas de Maizière in Afghanistan
S. Petersmann, ARD Neu-Delhi
01.02.2016 14:26 Uhr

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