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Mehrere Minister scheiden aus

Obama sucht das neue Kabinett

Neben einer hohen Staatsverschuldung plagen US-Präsident Obama auch Personalprobleme. Mehrere Minister wollen im neuen Kabinett nicht weitermachen. Vor allem über die Neubesetzung des Außenministeriums wird viel spekuliert. Sogar ein Republikaner ist für den Posten im Gespräch.

Von Timo Fuchs, HR-Hörfunkstudio Washington

Es bleibt dabei: Hillary Clinton ist nicht mehr interessiert am Posten als Außenministerin - das bekräftigte sie noch einmal an Tag eins nach der US-Wahl. Vor einer ganzen Weile hatte sie im Interview mit dem Fernsehsender CNN außerdem Ambitionen auf den Job als Verteidigungsministerin dementiert. Und auch die Frage, ob sie als Vizepräsidentin oder als Präsidentin zur Verfügung stehe, beantwortete sie mit "Nein".

Zumindest die letzte Antwort wollen ihr viele aber nicht abnehmen. Clinton gilt als heißer Tipp für die Präsidentschaftswahl 2016. Jetzt aber geht es erst einmal darum, ihre Lücke im Außenministerium zu füllen. Im Gespräch dafür ist die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice.

Ihr steht allerdings ein Interview im Weg, das sie nach dem Terror-Anschlag auf das US-Konsulat in Bengasi gab. Statt von einer geplanten Aktion sprach sie da von einem spontanen Aufruhr: "Das war eine Reaktion auf den amerikanischen Anti-Islam-Film." Seitdem wurden Rücktrittsforderungen gegen Rice laut - sie habe die Bevölkerung "desinformiert". Trotzdem bleibt sie im Rennen, denn anscheinend konnte sie zum Zeitpunkt des Interviews noch nicht wissen, dass es sich um einen geplanten Anschlag gehandelt hatte.

Auch Finanzminister Geithner geht

Neben Rice kommt Senator John Kerry als Außenminister in Frage. Er wollte 2004 Präsident werden, verlor aber gegen George W. Bush. Als Vorsitzender des Ausschusses für Internationale Beziehungen im Senat ist er im Thema. Entsprechend hart kritisierte er vor der Wahl Mitt Romney, der von Außenpolitik keine Ahnung habe.

Auch Verteidigungsminister Panetta gilt als amtsmüde, und Finanzminister Timothy Geithner hatte seinen Rücktritt bereits angekündigt. Als Ersatz für Geithner käme Jacob Lew in Frage, Obamas Stabschef im Weißen Haus. Eine Alternative wäre einer seiner Vorgänger aus der Clinton-Regierung. Allerdings wird es mit dem Wechsel wohl noch einige Zeit dauern, denn gerade stehen harte Verhandlungen mit den Republikanern zum "Fiscal Cliff" an. Dabei geht es um Haushaltskürzungen und Steuererhöhungen - da kann man keinen neuen Finanzminister einarbeiten.

Es spricht einiges für die Ernennung eines Republikaners

Entscheidend könnte aber auch sein, dass die Regierung nach einer Strategie sucht, die Verhandlungen mit den Republikanern erfolgreicher zu gestalten. Denn in Obamas erster Amtszeit blockierten die politischen Gegner die Politik des Präsidenten. Einiges spricht also für die Ernennung eines republikanischen Ministers.

Deshalb ist nun auch Richard Lugar im Gespräch. Im Senat beschäftigte er sich bereits mit internationalen Beziehungen und könnte das Außenministerium führen. Ein Problem mit überparteilicher Arbeit habe er jedenfalls nicht, sagt Lugar. Wann immer Präsident Obama bisher um Rat gefragt habe, sei er gern ins Weiße Haus gekommen.

Stand: 16.01.2013 20:41 Uhr