Brexit-Gespräche

May und Juncker wollen beschleunigen

Stand: 16.10.2017 22:13 Uhr

Wie kann die Blockade in den Brexit-Gesprächen überwunden werden? Vielleicht helfen ja Gespräche auf höchster Ebene. EU-Kommissionschef Juncker und Premierministerin May haben sich zu einem Abendessen zusammengesetzt, anschließend formulierten sie immerhin ein gemeinsames Ziel.

Die Europäische Union und Großbritannien wollen die stockenden Brexit-Verhandlungen schneller voranbringen. Dies teilten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Premierministerin Theresa May nach einem gemeinsamen Abendessen in Brüssel mit.

Die gemeinsame Erklärung kam nur wenige Tage, nachdem die EU eine "Blockade" in den Gesprächen über den für 2019 geplanten EU-Austritt Großbritanniens beklagt hatte. Nun hieß es, die Atmosphäre des Arbeitsessens sei "freundlich und konstruktiv" gewesen. Man habe die bislang erzielten Fortschritte im Austrittsverfahren Revue passieren lassen und sei sich einig, "dass diese Bemühungen in den kommenden Monaten beschleunigt werden sollten".

Begegnung mit Nachwehen

Nach einem Essen von Juncker, May und ihren engsten Beratern Ende April in London waren zahlreiche Einzelheiten des Treffens durchgesickert, was zu erheblichem Ärger zwischen der EU-Kommission und der britischen Regierung führte.

Der Abschied fiel herzlich aus: Juncker und May nach einem zweistündigen Diner in Brüssel.

May hatte den Besuch in Brüssel am Wochenende überraschend angekündigt, aber erklärt, die Reise sei bereits seit geraumer Zeit geplant worden. Nach Angaben der britischen Regierung ist sie Teil der Vorbereitung des anstehenden EU-Gipfels in Brüssel.

Donnerstag und Freitag treffen sich dort die EU-Staats- und Regierungschefs. Auf dem Programm steht unter anderem die Bewertung der Austrittsgespräche mit Großbritannien.

Probleme mit dem Zeitplan

Ursprünglich wollten die Staats- und Regierungschefs bereits jetzt die zweite Phase der Verhandlungen einläuten, in der es um die künftigen Beziehungen, ein Handelsabkommen beider Seiten und eine Übergangsphase gehen soll.

Vorher will die EU aber unbedingt wichtige Trennungsfragen klären, unter anderem Milliardenforderungen an London. Dies gelang bisher nicht. Nun hofft die EU, bis Dezember die Hürde zu nehmen. London hat großes Interesse, schnell mit Gesprächen über die künftigen Beziehungen zu beginnen.