Parlamentswahl in Japan: Oppositionspartei DPJ siegt

Parlamentswahl in Japan

Historischer Sieg für Oppositionspartei DPJ

Bei der Parlamentswahl in Japan hat die Opposition nach ersten Auszählungen einen haushohen Sieg über die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Taro Aso errungen. Nach Auszählung von 321 der 480 Sitze kam die Demokratische Partei DPJ mit ihrem Spitzenkandidaten Yukio Hatoyama schon auf die einfache Mehrheit von 241 Sitzen. Prognosen zufolge könnte sie am Ende auf mehr als 300 der insgesamt 480 Sitze in der mächtigen Parlamentskammer kommen. Bisher hatte sie 112 Sitze.

Aso vor Rücktritt

[Bildunterschrift: Hatoyama könnte den Umfragen zufolge der künftige Premier Japans werden. ]
Der Partei- und bisherige Regierungschef Aso bezeichnete die sich abzeichnende Schlappe seiner Partei als "sehr ernst". Er müsse dafür die Verantwortung übernehmen, erklärte er vor Journalisten. Er kündigte seinen Rücktritt vom Parteivorsitz an.

Wahlsieger Hatoyama bedankte sich bei den Wählern für ihre Stimmen: "Ich bin sehr dankbar und ich denke, das Wahlergebnis spiegelt den Ärger der Wähler über die regierende Koalition." Er versprach, die DPJ werde die von "Bürokraten geführte unverantwortliche Politik" der LDP-Ära beenden. Der seit 1955 fast ununterbrochen regierenden Liberaldemokratischen Partei wird jahrelanges Missmanagement, wirtschaftliche Stagnation und ein schwerer Rentenskandal angelastet.

Den Bürger ins Zentrum stellen

Asos Niederlage gegen Oppositionsführer Hatoyama war allgemein erwartet worden. Im Wahlkampf spielte die Wirtschaftskrise, von der auch die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft heftig betroffen ist, eine zentrale Rolle. Während die LDP zuerst die Interessen der Wirtschaft bedienen wollte, versprach die Demokratische Partei, den Bürger ins Zentrum zu stellen.

Vor allem plant sie denen zu helfen, die am stärksten von der Krise betroffen sind: Familien mit Kindern, Rentnern, Arbeitslosen und den Landwirten. So will sie das Kindergeld erhöhen, die Gebühren für höhere Schulen und Autobahnen abschaffen, Bauern ein Mindesteinkommen geben und eine Mindestrente einführen. Beobachtern ist allerdings unklar, wie Hatoyama angesichts der dramatischen Haushaltslage Japans diese Versprechen finanzieren will.

Hatoyama will sich mehr von den USA lösen

Außenpolitisch will sich Hatoyama stärker von den USA abnabeln, zugleich die Beziehungen zu Japans asiatischen Nachbarn deutlich verbessern.

Das Weiße Haus teilte nach der Wahl mit, Japan bleibe auch unter neuer Regierung ein enger Partner der USA: "Wir sind davon überzeugt, dass das starke amerikanisch-japanische Bündnis und die enge Partnerschaft zwischen beiden Ländern weiter gedeihen wird." Präsident Barack Obama freue sich auf eine enge Zusammenarbeit mit dem neuen japanischen Ministerpräsidenten. Die Abstimmung in Japan bezeichnete die US-Regierung demnach als eine "historische Wahl in einer der führenden Demokratien der Welt".

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