Proteste gegen die neue Militärdoktrin in Japan | Bildquelle: dpa

Oberhaus stimmt Militärdoktrin zu Japan rüstet auf

Stand: 18.09.2015 20:33 Uhr

Seit Monaten demonstrieren Tausende Japaner gegen die neue Militärdoktrin, mit der in Zukunft auch Kampfeinsätze im Ausland möglich sein sollen. Trotzdem hat das Oberhaus nun dem Gesetzentwurf zugestimmt. Dadurch könnte sich vor allem die Beziehung zu einem Nachbarstaat verändern.

Das japanische Parlament hat nach hitzigen Debatten die umstrittene Reform der Verteidigungspolitik verabschiedet, mit der erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg Soldaten zu Kampfeinsätzen ins Ausland entsandt werden könnten. Im Oberhaus stimmten 148 Mitglieder für die neue Militärdokrtin, 90 votierten dagegen. Das Unterhaus hatte dem Gesetz bereits im Juli zugestimmt.

Gegen die Reform hatte es viel Widerstand in der Bevölkerung gegeben. Nach Ansicht von Kritikern gibt Japan damit die pazifistische Grundausrichtung des Staats auf. In den vergangenen Wochen gab es fast täglich Massenproteste gegen die Reform, die vor allem von Regierungschef Shinzo Abe vorangetrieben wurde. Auch während der entscheidenden Sitzung des Oberhauses demonstrierten vor dem Parlament mehrere Tausend Menschen.

Japans Ministerpäsident Shinzo Abe während einer Sitzung des Japanischen Unterhauses | Bildquelle: dpa
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Kampfeinsätze im Ausland auch ohne Bedrohungslage - diese Idee hat Japans Ministerpäsident Shinzo Abe ersonnen.

Angriff auch ohne Bedrohung möglich

Das neue Gesetz erlaubt der Regierung, die Streitkräfte zu Kampfeinsätzen ins Ausland zu schicken, selbst wenn die Sicherheit Japans nicht direkt bedroht ist. Mit der Reform wird eine nach dem Zweiten Weltkrieg auf Druck der USA eingeführte Bestimmung gestrichen, die den Einsatz der Streitkräfte ausschließlich zur Verteidigung des Landes erlaubte. Mit diesem Passus war de facto bisher jeder Kampfeinsatz im Ausland unmöglich.

Spannend wird nun sein, wie China auf das neue Gesetz reagiert. Mit dem Nachbarstaat streitet Japan um Inseln im Ostchinesischen Meer.

Japans Regierung setzt Militärgesetze durch
J. Hanefeld, ARD Tokio
19.09.2015 11:26 Uhr

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