Staatspräsident Mattarella | Bildquelle: AFP

Italien nach der Wahl Keinen Schritt weiter

Stand: 15.04.2018 02:31 Uhr

Mehr als einen Monat nach der Parlamentswahl in Italien geht die Hängepartie weiter. Nach wie vor ist kein Bündnis in Sicht, das eine Mehrheit hätte.

Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Studio Rom

Auch sechs Wochen nach der Parlamentswahl ist unter Italiens Parteien der Wille, eine Regierung zu bilden, nicht besonders ausgeprägt. Staatspräsident Sergio Mattarella, der die Aufgabe hat, mögliche Mehrheiten zu sondieren und am Ende einen Regierungsauftrag zu erteilen, ist um sein Amt nicht zu beneiden.

Schon zum zweiten Mal hat er sich mit den im Parlament vertretenen Parteien beraten, um am Ende zerknirscht festzustellen, dass es im Streit zwischen den Parteien keinen Fortschritt gibt, um eine Regierungsmehrheit zu bilden. Er habe jedoch den "politischen Kräften deutlich gemacht, dass unser Land eine voll funktionsfähige Regierung braucht", so der Staatspräsident.

Sergio Mattarella | Bildquelle: dpa
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Er ist um sein Amt derzeit nicht zu beneiden: Staatspräsident Sergio Mattarella.

Politische Führung dringend gesucht

Mattarella und auch die italienischen Medien hatten in den letzten Tagen den Druck noch einmal erhöht. Angesichts der Syrien-Krise und angesichts des Streits mit den USA um Zölle, die auch Italien treffen könnten, brauche es politische Führung, gestützt von einer Mehrheit im Parlament, hieß es aus dem Quirinalspalast, dem Sitz des Staatspräsidenten.

Sonderlich beeindruckt hat das die Chefs der Parteien nicht. Noch immer streiten sie sich darum, wer eigentlich Die Wahl gewonnen hat. Das Mitte-Rechts-Lager mit der rechtsextremen Lega von Matteo Salvini, Forza Italia von Silvio Berlusconi und den neofaschistischen Fratelli d’Italia kann für sich in Anspruch nehmen, nach der Wahl die stärkste Koalition zu sein.

Wer stellt den Regierungschef?

Zur Mehrheit reicht es mit um die 37 Prozent zwar nicht, trotzdem sei Mitte-Rechts bereit die Verantwortung gemeinsam anzunehmen, so die Botschaft von Salvini. "Damit wir eine Regierung auf hohem Niveau bekommen, die lange im Amt und in Europa und in der Welt glaubwürdig ist." Und er fügt noch hinzu: "Mit einem von der Lega benannten Regierungschef, denn die Lega ist die stärkste Kraft der Koalition, die die Wahl gewonnen hat."

Doch die Fünf-Sterne-Bewegung nimmt für sich in Anspruch, mit rund 32 Prozent die stärkste Einzelpartei zu sein, und deshalb den Regierungschef stellen zu können.

Wenn die Strategie der Fünf Sterne war, einen Keil in das Mitte-Rechts-Bündnis zu treiben, so ist diese zwar bislang nicht aufgegangen; trotzdem zeigt sich der Spitzenkandidat Luigi di Maio kompromisslos: "Wir sehen nur eine Möglichkeit, den Knoten zu lösen. Silvio Berlusconi müsste einen Schritt zur Seite treten und den Weg frei machen für eine Regierung des Wandels."

Wenn das Mitte-Rechts-Lager bei seinem Schema bleibe, dann gebe es nur eine Antwort: "Es kann keine Regierung der Fünf-Sterne Bewegung mit Berlusconis Forza Italia geben", so di Maio. 

Silvio Berlusconi (r), Parteiführer der Forza Italia, und Matteo Salvini, Parteichef der rechtspopulistischen Lega, nehmen nach Gesprächen mit Staatspräsident Mattarella an einer Pressekonferenz im Quirinalspalast teil. | Bildquelle: dpa
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Wer hat hier das Sagen? Matteo Salvini und Silvio Berlusconi.

Immer wieder Berlusconi

Apropos Berlusconi: Bei einem gemeinsamen Auftritt des Mitte-Rechts-Lagers gab er eine besonders skurrile Figur ab. Zwar musste er Matteo Salvini, dem Chef der stärksten Partei im Bündnis, den Vortritt lassen. Zu dessen Worten gestikulierte er jedoch mit wie ein Dirigent und bewegte die Lippen, wie um zu zeigen, wer im Hintergrund die Strippen zieht.

Und ein Schlusswort konnte er sich vor den versammelten Journalisten dann auch nicht verkneifen: "Seid brav, unterscheidet, wer ein echter Demokrat ist und wer noch nicht mal das ABC der Demokratie kennt. Das muss man allen Italienern offen sagen. "

Staatspräsident Mattarella ist indes noch keinen Schritt weiter. Er hat sich ein paar Tage Bedenkzeit ausgebeten. Danach will er verkünden, wie es bei dieser komplizierten Regierungsbildung in Italien weitergehen soll.

Italien, sechs Wochen nach der Wahl - die Hängepartie geht weiter
Jan-Christoph Kitzler, ARD Rom
14.04.2018 00:32 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk Kultur am 13. April 2018 um 07:10 Uhr.

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