Matteo Salvini | Bildquelle: AFP

Nach der Wahl in Italien Die Stunde der Rechtspopulisten

Stand: 05.03.2018 13:12 Uhr

Populisten, Euroskeptiker und rechtsextreme Parteien sind die Gewinner der Parlamentswahl in Italien, ihr Jubel ist groß. Eine Regierungsbildung aber könnte knifflig werden.

Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Studio Rom

Nach der Parlamentswahl rätselt ganz Italien, wie es weitergeht. Und so laufen im Fernsehen und im Radio diverse Diskussionsrunden mit den verschiedenen Experten, die versuchen, das Ergebnis zu deuten und die Folgen. Auch beim Wahlvolk herrschte am Morgen eine gewisse Ratlosigkeit.

Das Volk habe entschieden, so sei das nun einmal "leider" in einer Demokratie, sagt ein Passant. Ein anderer dagegen ist "zufrieden", weiß aber auch, dass es nun erst einmal keine Regierung geben wird. Und ein dritter Italiener hält die Lage für "dramatisch", es gebe einfach kein vernünftiges Wahlrecht, und so müssten die Bürger wohl bald schon wieder wählen.  

Nach der Wahl in Italien
tagesschau 14:00 Uhr, 05.03.2018, Katja Rieth, ARD Rom

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Die Wähler geben Rätsel auf

So recht kann man sich keinen Reim auf dieses Ergebnis machen. Das gilt nicht nur für die Wähler, sondern auch für die, die sie gewählt haben. Die Chefs der Parteien waren lange erkennbar zurückhaltend mit ihren Erklärungen. Als erstes trat am späten Vormittag Matteo Salvini vor die Presse - er darf sich als einer der Sieger dieser Wahl fühlen. Seine Lega Nord hat Silvio Berlusconis Forza Italia überrundet, er schickt sich nun an, die Führung im Mitte-Rechts-Lager zu übernehmen.

Noch in der Nacht hatte er ein einfaches "Grazie" getwittert. Jetzt präsentierte er sich fast schon staatsmännisch - und das als Chef einer 18 Prozent-Partei. Ein "ganz außerordentlicher Sieg" sei das, der "uns Stolz fühlen lässt, Freude aber auch Verantwortung". Millionen Italiener hätten seine Partei aufgefordert, "das Land an die Hand zu nehmen", so Salvini weiter. "Und ich kann es nicht abwarten, zu beginnen."

Michael Schramm, ARD Rom, über die Wahl in Italien
tagesschau 17:00 Uhr, 05.03.2018

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Wie verhalten sich die Fünf Sterne?

Der eigentliche Wahlsieger aber ist die Fünf-Sterne-Bewegung. Viel wird davon abhängen, wie offen die Partei, die bisher jede Art von Bündnis abgelehnt hat, am Ende ist: Luigi di Maio, erklärte am Mittag, das starke Abschneiden seiner Bewegung zeige, dass die Partei solle Italien regieren. Alessandro di Battista, einer der beliebtesten Politiker der Fünf Sterne, hatte noch in der Nacht die Marschrichtung ausgegeben. Ein Triumph sei das Wahlergebnis, das zeige, dass die Partei "gute Arbeit" gemacht habe. "Alle müssen kommen und mit uns sprechen - das ist das erste Mal so."

So ist es wohl: An den Fünf Sternen, die über 32 Prozent gewonnen haben, führt kein Weg vorbei. Wenn Staatspräsident Sergio Mattarella Ende März mit den Sondierungen beginnt und am Ende den Regierungsauftrag vergibt, muss er bei den Fünf Sternen anfangen.

In den letzten Wochen vor der Wahl hatten sich die Vertreter der Partei deutlich offener für Koalitionen gezeigt und auch nicht mehr so extrem europakritisch. Aber ob sie einen Partner finden, der sich auf den Kurs der Fünf Sterne einlässt, die eine Runderneuerung des politischen Systems fordern, ist fraglich.   

Spekulationen um Renzi

Von Matteo Renzi, der angetreten war, erneut Italiens Ministerpräsident zu werden, war übrigens auch noch nichts zu sehen. Sein Partito Democratico wird am Ende wohl unter 20 Prozent liegen. Er soll zum Rücktritt bereit sein.

Doch bis es soweit ist, warnen seine Getreuen vor dem, was kommen könnte. Mario Lavia, Chef des parteieigenen Onlineportals "Democratica" stellt die These auf, dass sowohl Di Maio als auch Salvini ein Interesse haben könnten, eine künftige Regierung zu sabotieren und Neuwahlen anzustreben. "Das ist eine schreckliche Aussicht, denn das bringt Italien viele Monate der Nichtregierbarkeit."

Soviel ist sicher: Italien steht vor einer Hängepartie - wie lange sie dauert, wird sich in den nächsten Tagen und Wochen entscheiden.

Ratlosigkeit nach der Italienwahl
Jan-Christoph Kitzler, ARD Rom
05.03.2018 12:30 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 05. März 2018 um 12:00 Uhr.

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