Renzi und Mattarella | Bildquelle: AFP

Nach dem Referendum Das sind die Optionen für Italien

Stand: 05.12.2016 13:40 Uhr

Das Referendum ist gescheitert und mit ihm auch Italiens Ministerpräsident Renzi. Doch wie geht es nach dessen Rücktrittsankündigung weiter? Ein Überblick zu den möglichen Szenarien für die Regierungsbildung in Rom.

Von Jan-Christoph Kitzler, ARD-Studio Rom

Nach dem angekündigten Rücktritt von Matteo Renzi gibt es im Wesentlichen drei denkbare politische Szenarien für Italien. Bei allen spielt Sergio Mattarella die entscheidende Rolle: Italiens Staatsoberhaupt könnte zum Beispiel Matteo Renzis Rücktritt nicht annehmen. Er könnte ihn auffordern, die Regierungsgeschäfte weiterzuführen.

Renzi könnte sich kaum verweigern

Renzi hätte große Schwierigkeiten, sich dem zu verweigern. Allerdings müsste sich Renzi in beiden Kammern des Parlamentes Vertrauensabstimmungen unterziehen - und am Ende könnte er sicher dafür sorgen, dass es zur Mehrheit nicht reicht. Zum Beispiel, indem die Abgeordneten seiner Partei das Plenum verlassen. Sehr wahrscheinlich ist das nicht. Zu sehr hatte Renzi klargemacht, dass er seine Regierungszeit als beendet ansieht.

Mattarella wird deshalb ziemlich sicher mit den im Parlament vertretenen Parteien Beratungen beginnen. Dabei versucht der Präsident herauszufinden, ob es eine Person gibt, die als künftiger Regierungschef infrage kommt und die eine parlamentarische Mehrheit hinter sich versammeln kann. Diese Beratungen können mehrere Wochen dauern.

Denkbar ist ein Politiker, aber auch jemand, der über den Parteien steht. Dann käme eine so genannte Technokratenregierung zustande, zum Beispiel geführt von Pier Carlo Padoan, der zwar bis jetzt das wichtige Amt des Wirtschafts- und Finanzministers innehatte, der aber keiner Partei angehört. Eine solche Übergangsregierung könnte ein paar Monate im Amt sein oder bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018.

Neuwahlen als letzte Option

Sollte es keine Einigung geben, bliebe Staatspräsident Mattarella nur, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen einzuberufen. Darauf drängen die populistischen Parteien, die fremdenfeindliche Lega Nord etwa oder die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo. Neuwahlen könnten dann schon in wenigen Wochen stattfinden.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. Dezember 2016 um 14:00 Uhr.

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