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[Bildunterschrift: CIA und andere Geheimdienste haben keine Beweise für ein Atomwaffenprogramm. (Archivbild) ]
Die US-Geheimdienste sehen einem Bericht der "New York Times" zufolge keine stichhaltigen Beweise dafür, dass der Iran Atomwaffen baut oder bauen will. In ihren jüngsten Einschätzungen kämen die CIA und die anderen Nachrichtendienste zu ähnlichen Schlussfolgerungen wie bereits vor fünf Jahren, wonach der Iran sein Atomwaffenprogramm eingestellt habe, schreibt die "NYT" unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Regierungsvertreter.
Zwar gebe es weder bei den Geheimdiensten der USA, Israels und europäischer Staaten keinen Zweifel daran, dass der Iran Uran anreichere und seine nukleare Infrastruktur ausweite. Das Land habe sich aber demnach noch nicht entschieden, ob es parallel ein Programm zur Entwicklung von Atomsprengköpfen wiederaufnehmen will. Dieses Programm sei nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste 2003 im Wesentlichen eingestellt worden.
Womöglich sei es sogar Ziel des Iran, mit dem Atomprogramm eine "strategische Zweideutigkeit" zu schaffen, berichtete die "NYT" weiter: Der Iran könnte im Nahen Osten an Einfluss gewinnen, indem er die Welt im Unklaren darüber lässt, welche Ziele er wirklich verfolgt.
Dazu befragte die Zeitung auch Kenneth Brill, einen ehemaligen US-Gesandten bei der Internationalen Atomenergieorgansation IAEA. Seiner Einschätzung nach strebten die Iraner lediglich die Fähigkeit zum Waffenbau an, nicht jedoch ein tatsächliches Nuklearwaffenarsenal.
Die Zeitung zitiert darüber hinaus aus einer Erklärung des US-Geheimdienstkoordinators James Clapper vor einem Senatsausschuss am 31. Januar. Clapper betonte, dass die Geheimdienste davon ausgingen, dass der Iran sich die Optionen offenhalte.
Ähnlich hatte sich US-Verteidigungsminister Leon Panetta vor rund einer Woche geäußert. Auch er hatte betont, dass der Iran noch keine Entscheidung über die Fortführung des Atomwaffenprogramms getroffen habe. Panetta berief sich dabei ebenfalls auf nicht näher spezifizierte Geheimdienstinformationen - möglicherweise dieselben, auf die Clapper Zugriff hatte. Die Vereinigten Staaten seien offen für Verhandlungen mit Teheran, um eine diplomatische Lösung im Atomstreit zu finden, fügte Panetta an.
Am Freitag hatte die IAEA in ihrem neuen Iran-Bericht festgestellt, dass der Iran seine Urananreicherung erheblich ausgeweitet habe. So seien die Kapazitäten zur hochprozentigen Anreicherung verdreifacht worden. Die IAEA führte zudem zahlreiche Verstöße gegen Vereinbarungen auf: So sei Mitarbeitern der Zutritt zur Militärzone Parchin verweigert worden. Außerdem werde die Produktion Schweren Wassers vorangetrieben.
Die USA und Europäische Union hatten in den vergangenen Monaten die Sanktionen gegen Iran immer weiter verschärft. Dazu zählen auch ein Öl-Embargo und Strafmaßnahmen gegen die iranische Zentralbank. Der diplomatische und wirtschaftliche Druck sollte die Regierung in Teheran zu einer vollständigen Kooperation mit der IAEA zwingen.
Viele westliche Staaten verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Teheran weist dies zurück und beharrt auf dem Recht zur zivilen Nutzung der Atomenergie.
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