Atomgespräche mit Iran in Kasachstan Kein Ergebnis - aber wieder einmal Zuversicht
So lange wie noch nie haben die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland mit dem Iran über dessen Atomprogramm verhandelt - ohne Ergebnis. Sie glaube aber weiter an eine mögliche Einigung, sagte EU-Außenbeauftragte Ashton. Vor einem Jahr hatte sie sich ähnlich geäußert. Passiert ist seitdem nichts.
Die internationale Gemeinschaft und der Iran haben trotz eines Verhandlungsmarathons keine Annäherung im Streit über Teherans Atomprogramm erzielt. Die Positionen lägen noch immer weit auseinander, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nach zweitägigen Gesprächen in der kasachischen Großstadt Almaty.
Ashton lobte dennoch die Qualität der Verhandlungen. "Erstmals habe ich einen Austausch zwischen der Gegenseite und uns gesehen", sagte die EU-Diplomatin. Alle Fragen seien detaillierter diskutiert worden als zuvor. Allerdings hatte sich Ashton bereits genau vor einem Jahr nach Verhandlungen mit Teheran in Istanbul ähnlich geäußert - seitdem wurden keine Fortschritte erzielt. Ein westlicher Diplomat sprach nach den zweiten Atomverhandlungen binnen fünf Wochen von "viel Lärm um nichts".
Ashton ist die Chefunterhändlerin der sogenannten 5+1-Gruppe, der die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland angehören.
Weitere Verhandlungen geplant
Die 5+1-Gruppe sei bereit für weitere Gespräche mit dem Iran, weil sie an ein Ergebnis glaube, sagte Ashton. Sie werde nun mit ihrem iranischen Kollegen Said Dschalili das weitere Vorgehen besprechen. Ort und Datum der nächsten Verhandlungsrunde sind noch nicht bekannt.
Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie ein Atomwaffenprogramm zu betreiben. Die iranische Führung bestreitet das. Teheran fordert, das Recht auf ein ziviles Atomprogramm anzuerkennen und die Sanktionen gegen das Land aufzuheben, die vor allem den Öl- und Finanzsektor betreffen.
Dschalili macht Westen für Scheitern verantwortlich
Der iranische Unterhändler Dschalili machte die 5+1-Gruppe indirekt für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich. Die internationalen Großmächte müssten erst einmal das Vertrauen seines Volkes erwerben, sagte er. Dazu müssten sie ihre Aufrichtigkeit zeigen und ein angemessenes Verhalten an den Tag legen. Die Anreicherung von Uran gehöre zu den unveräußerlichen Rechten des iranischen Volks, fügte Dschalili hinzu.
Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte, aus Sicht der Iraner sei die Position der westlichen Partner "etwas enttäuschend". Er sprach sich dafür aus, dem Iran auch das Recht auf Anreicherung von Uran zuzugestehen - im Gegenzug für eine Kontrolle durch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA. Russland lehne einseitige Sanktionen ab, betonte Rjabkow.
Bei den vorigen Gesprächen, die ebenfalls in Almaty stattgefunden hatten, hatte die 5+1-Gruppe dem Iran ein neues Angebot vorgelegt. Demnach verzichtet sie nun auf ihre bisherige Forderung an Teheran, die Uran-Anreicherungsanlage in Fordo zu schließen. Stattdessen solle lediglich die Leistung reduziert werden.