Der iranische Präsident Hassan Rouhani | Bildquelle: AP

Parlamentswahl im Iran Ein Lichtblick für Präsident Rouhani

Stand: 27.02.2016 12:03 Uhr

Noch ist nichts offiziell, aber inoffizielle Angaben über den Ausgang der Wahl im Iran gibt es schon: Denen zufolge sind die politischen Hardliner die größten Verlierer. Die reform-orientierten Kandidaten könnten dagegen so stark abschneiden wie seit 2004 nicht mehr.

Bis Mitternacht Ortszeit sind die Wahllokale im Iran geöffnet geblieben - sechs Stunden länger als geplant. Der Andrang war enorm. Wie das Innenministerium mitteilte, lag die Wahlbeteiligung bei 60 Prozent. Das sind allerdings zehn Prozent weniger, als das Ministerium gehofft hatte.

Dennoch: Präsident Hassan Rouhani zeigte sich erfreut über die hohe Beteiligung und betonte, Wahlen seien eine Grundlage für Demokratie und Demokratie sei notwendig, um den Iran der Außenwelt näher zu bringen. Und so wie es die Medien des Landes wenige Stunden nach dem Urnengang melden, könnte Rouhani dies in Zukunft auch besser gelingen.

Zwar zeigten erste inoffizielle Wahlergebnisse, dass kein politisches Lager eine Mehrheit in der 290 Sitze zählenden Versammlung wird gewinnen können. Aber: Berichte der halb-offiziellen Nachrichtenagentur Fars zufolge, sind die politischen Hardliner die größten Verlierer der Abstimmung. Das Lager der reform-orientierten Kandidaten könnte so stark abschneiden wie seit 2004 nicht mehr, berichtet ARD-Korrespondent Reinhard Baumgarten.

Hohe Wahlbeteiligung bei Parlamentswahl im Iran

27.02.2016 07:59 Uhr

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Sollte sich dieser Trend bewahrheiten, dann dürfte es Präsident Rouhani künftig leichter haben, seinen politischen Kurs der Öffnung zur Welt und der inneren Reformen in Abstimmung mit dem Parlament umzusetzen.

Belastbare Ergebnisse schon im Tagesverlauf

Gespannt warten die Iraner nun auf die offiziellen Ergebnisse. Seit der verspäteten Schließung der Wahllokale werden die Stimmen ausgezählt. Landesweit waren fast 55 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen, 33 Millionen Iraner waren dem Aufruf gefolgt.

Extrem hohe Wahlbeteiligung. Wie hier in Qom standen viele Iraner stundenlang an, um zu wählen | Bildquelle: AP
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Wie hier in Qom standen viele Iraner stundenlang an, um ihre Stimme abgeben zu können.

Irans Innenminister Abdolresa Rahmani Fasli rechnet schon am Samstag mit ersten belastbaren Resultaten. Allerdings könnte sich die Auszählung in der Hauptstadt Teheran mit rund zwölf Millionen Einwohnern etwa drei Tage hinziehen. Ministeriumssprecher Hussein Ali Amiri sagte, in einigen Städten werde es wohl zu einer Stichwahl kommen, weil die Kandidaten nicht die erforderlichen 25 Prozent der Stimmen erhalten haben.

Stimmungstest für Rouhani

Die Parlamentswahl gilt als Stimmungstest für die gemäßigte Politik von Präsident Rouhani, der bei der Präsidentschaftswahl 2017 wohl für eine zweite Amtszeit kandidieren wird.

Zu besetzen sind insgesamt 290 Parlamentssitze und 88 Mandate des Expertenrates. Dieses geistliche Gremium kann über den obersten Führer des Landes bestimmen. Momentan ist das Ajatollah Ali Chamenei. Für die Parlamentssitze hatten sich mehr als 4800 Kandidaten aufstellen lassen, darunter auch 500 Frauen. Für den Expertenrat stehen 159 Bewerber zur Wahl, ausschließlich Männer.

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