Hassan Rouhani  | Bildquelle: REUTERS

Entwicklung ballistischer Raketen Iran verurteilt neue US-Sanktionen

Stand: 18.01.2016 10:31 Uhr

Unrechtmäßig und ohne moralische Grundlage - der Iran hat neue US-Sanktionen wegen des Raketenprogramms des Golfstaates verurteilt. Die Mittelstreckenraketen dienten lediglich der inneren Sicherheit und seien keine Gefahr für andere Staaten.

Der Iran hat die neuen US-Sanktionen gegen die Islamische Republik als unrechtmäßig verurteilt. Die wegen des Raketenprogramms verhängten Strafmaßnahmen hätten weder eine rechtliche noch eine moralische Grundlage, sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Die Strafmaßnahmen seien "Propaganda", um die Kritiker des Atomabkommens im In- und Ausland ruhigzustellen.

Im Gegensatz zu US-Behauptungen seien die iranischen Raketen so konstruiert, dass sie keine atomaren Sprengköpfe tragen könnten, so der Sprecher. Sie dienten lediglich der inneren Sicherheit und stellten keine Gefahr für andere Länder dar.

Verstoß gegen UN-Verbot

Die USA hatten am Sonntag Sanktionen gegen elf Privatpersonen und Unternehmen verhängt, die im Verdacht stehen, dem Iran bei der Entwicklung von ballistischen Raketen zu helfen. Die neuen Strafmaßnahmen waren mehrere Wochen hinausgezögert worden, um den Austausch von Häftlingen nicht zu gefährden.

Die neuen US-Sanktionen stehen nicht in Verbindung zum iranischen Atomprogramm. Der Iran hatte mit einem Raketentest im Oktober gegen ein von den Vereinten Nationen verhängtes Verbot zur Entwicklung von nuklearwaffenfähigen Mittelstreckenraketen verstoßen.

Das iranische Verteidigungsministerium veröffentlichte nach dem Test einer neuen Mittelstreckenrakete dieses Foto | Bildquelle: AP
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Das iranische Verteidigungsministerium veröffentlichte nach dem Test einer neuen Mittelstreckenrakete dieses Foto, das an einem nicht näher genannten Ort gemacht wurde. (Oktober 2015)

IAEA-Chef in Teheran

Nach dem offiziellen Inkrafttreten des Atomabkommens ist der Chef der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), Yukiya Amano, nach Teheran gereist. Unter anderem will er dort Präsident Hassan Rouhani treffen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna meldete.

Die IAEA hatte dem Iran - sechs Monate nach Unterzeichnung des Atomabkommens - die Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen bescheinigt. Zwei Drittel der Zentrifugen sind demnach abgebaut, das angereicherte Uran ist außer Landes geschafft, der Reaktor in Arak ist unbrauchbar gemacht. Daraufhin hatten die westlichen Länder umfangreiche Sanktionen gegen den Iran weitgehend aufgehoben.

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