Iranisches Atomkraftwerk Buschehr: Das Atomabkommen kann in Kraft treten | Bildquelle: dpa

Treffen in Wien Fallen heute die Sanktionen gegen den Iran?

Stand: 16.01.2016 19:54 Uhr

In Wien könnten bei einem prominent besetzten Treffen die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Dafür müsste die IAEA allerdings den Rückbau des Atomprogramms bestätigen.

Nach monatelangem Ringen um das iranische Atomabkommen könnten heute die internationalen Sanktionen gegen Teheran endgültig fallen. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Internationale Atomenergiebehörde IAEA der Islamischen Republik bescheinigt, alle Pflichten des Abkommens erfüllt zu haben.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und sein amerikanischer Amtskollegen John Kerry sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini reisten zu einem gemeinsamen Treffen nach Wien. Beobachter werten dies als Indikator dafür, dass die Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran über die Bühne gehen könnte und die seit 2002 bestehenden Sanktionen aufgehoben werden.

Bericht zum Atomprogramm des Iran erwartet
tagesschau 12:55 Uhr, 16.01.2016

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Iranisches Kapital wird freigegeben

Der iranische Präsident Hassan Rohani hofft, dass dieser Schritt zu einer "Blüte unserer Wirtschaft" führt. Unter anderem würden etwa 100 Milliarden US-Dollar iranisches Kapital auf gesperrten Konten freigegeben. Spannend dürfte auch die Entwicklung des Ölpreises werden.

Die EU hat für die Aufhebung der Sanktionen bereits letzte Vorbereitungen getroffen. Nach Angaben von Diplomaten liegt ein entsprechender Beschluss seit Freitagvormittag bereit. Die EU-Sanktionen sehen unter anderem ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl und Gas vor. Bei einem Ende der Beschränkungen rechnet die deutsche Industrie mit vielen Aufträgen aus dem Iran. So plant etwa Daimler die Eröffnung eines Vertriebsbüros für ihr Nutzfahrzeuggeschäft.

Hoffnung im Iran, Sorge in den Golfstaaten

Die IAEA hatte dem Iran zuletzt bescheinigt, seine Pflichten beim Rückbau des Atomprogramms erfüllt zu haben. Lediglich der Umbau des Schwerwasserreaktors in Arak stand zuletzt noch aus. Diese Maßnahme soll dazu führen, dass der Reaktor kein Plutonium mehr abwirft.

Im Juli 2015 hatte sich die 5+1 Gruppe nach 18-monatigen intensiven Verhandlungen mit dem Iran auf den historischen Atomdeal geeinigt. Die politische Annäherung wird in Israel, in Golfstaaten wie Saudi-Arabien und von konservativen US-Politikern mit großer Sorge verfolgt. 

Iran kündigt Kauf von Airbus-Flugzeugen an

Vor der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zeichnet sich bereits das erste große Geschäft mit einem europäischen Unternehmen ab. Die Regierung habe mit Airbus einen Vertrag über die Lieferung von 114 Passagierflugzeugen geschlossen, sagte der iranische Verkehrsminister Abbas Achondi am Samstag der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA. Dieser soll in Kraft treten, sobald die Sanktionen aufgehoben sind.

"Washington Post"-Reporter freigelassen

Derweil ließ der Iran im Rahmen eines Gefangenenaustauschs vier US-Bürger frei, unter ihnen den "Washington Post"-Reporter Jason Rezaian. Der Bürochef des Blattes in Teheran war 2015 in einem Prozess hinter verschlossenen Türen wegen Spionage verurteilt worden. Offenbar ließ Teheran noch drei weitere Personen mit einer iranisch-amerikanischen Doppelstaatsbürgerschaft frei. Die USA sollen laut iranischem Staatsfernsehen im Gegenzug sieben Iraner freilassen.

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