Irans Präsident Ruhani hält eine Rede nach seiner Vereidigung | Bildquelle: AFP

Irans Präsident vereidigt Friedensbekenntnis und eine Warnung

Stand: 05.08.2017 18:04 Uhr

Nach seiner Vereidigung für eine zweite Amtszeit hat der iranische Präsident Rouhani angekündigt, auf Verhandlungen und friedliche Lösungen zu setzen. Er warnte aber zugleich die USA vor Verletzungen des Atomabkommens.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani ist für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. Im Parlament in Teheran legte er seinen Amtseid im Beisein der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und vieler weiterer internationaler Politiker ab. In seiner Rede versprach der 68-Jährige, sein Land werde "dem Pfad der Koexistenz und gegenseitigen Beeinflussung mit der Welt folgen".

Aufgabe seiner Regierung sei es, die Forderungen der Bürger umzusetzen, die in den Wahlen zum Ausdruck gebracht hätten, was sie wollten und was nicht. Sein Motto sei weiterhin Frieden, Freiheit und Entwicklung, sagte Rouhani. Seiner Einschätzung nach habe sich das Volk mit seiner Wiederwahl für eine Fortsetzung der Politik der letzten vier Jahre entschieden.

Irans Präsident Rouhani hält eine Rede nach seiner Vereidigung | Bildquelle: AFP
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Rouhani kündigte an, die Politik der vergangenen vier Jahre fortsetzen zu wollen.

Warnung an die USA

Außenpolitisch wolle er seine moderate Politik fortsetzen. "Wir glauben nicht an die Mutter aller Bomben, sondern an die Mutter aller Verhandlungen, nicht an die Mutter aller Sanktionen, sondern an die Mutter aller Zusammenarbeit", sagte Rouhani. Er warnte zugleich die USA davor, gegen das 2015 ausgehandelte Abkommen zu verstoßen. "Der Iran wird nicht der erste sein, der das Atomabkommen verletzt", sagte der Präsident. "Er wird aber auch nicht ruhig bleiben, wenn die USA ihren Verpflichtungen nicht nachkommen."

Das zwischen den UN-Vetomächten, der EU und Deutschland mit dem Iran ausgehandelte Abkommen soll sicherstellen, dass die Islamische Republik ihre Atom-Technologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.

Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar, der das Atomabkommen scharf kritisiert, verschlechterten sich die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA allerdings deutlich. Trump verhängte mehrmals neue Sanktionen gegen den Iran. Mit dem Beginn von Rouhanis zweiter Amtszeit setzte er weitere Strafmaßnahmen gegen die iranischen Revolutionsgarden und das Raketenprogramm in Kraft.

Irans Präsident Rohani für zweite Amtszeit vereidigt
tagesschau 20:00, 05.08.2017, Natalie Amiri, ARD Istanbul

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Gesprächssignale Richtung Saudi-Arabien

Gesprächsbereitschaft signalisierte Rouhani auch gegenüber die regionalen Erzfeind Saudi-Arabien, ohne das Land beim Namen zu nennen. "Wir wollen Frieden, keinen Krieg", sagte er. Der Iran wolle eine sichere, stabile und friedliche Region ohne Terror und Gewalt. "Dafür reichen wir allen Nachbarstaaten die Hand und laden sie sie ein, zusammen mit uns dieses Ziel zu verwirklichen."

Der als pragmatisch geltende Rouhani hatte die Präsidentschaftswahl im Mai klar gewonnen und kann damit vier weitere Jahre im Amt bleiben. Mit 57 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen seinen konservativen Hauptkontrahenten Ebrahim Raeissi durch, der nur 38 Prozent der Stimmen erhielt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. August 2017 um 20:00 Uhr.

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