Bundesaußenminister Heiko Maas | Bildquelle: dpa

Nach US-Ausstieg aus Iran-Deal Der Blick geht nach Moskau

Stand: 09.05.2018 15:06 Uhr

Die EU will das Atomabkommen mit dem Iran retten. Dabei könnte auch Russland eine Rolle spielen. Welche, das dürfte bei der Reise von Außenminister Maas nach Moskau besprochen werden. Dort hofft man bereits auf Annäherung.

Was geschieht nun mit dem Iran-Atomabkommen? Bleibt es auch ohne die USA am Leben? Klar ist am Tag eins nach Trumps Aufkündigung: Alle anderen Vertragsstaaten stehen zu dem etwa 100-seitigen Papier.

Besonders mit Blick auf das Verhältnis der EU zu Russland werden die kommenden Tage spannend. Das Verhalten der USA könnte die europäischen Vertragspartner dazu bringen, wieder engeren Kontakt zu Moskau zu suchen, sagte Leonid Sluzki, Vorsitzender des Außenausschusses im russischen Parlament.

Maas spricht mit Lawrow über den Iran

Der Atom-Deal wird auch Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in der russischen Hauptstadt beschäftigen. Für seinen Amtskollegen Sergej Lawrow ist der Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran ein Hauptthema bei den Gesprächen am Donnerstag. Vor seiner Reise nach Russland bekräftigte der SPD-Politiker sein Bekenntnis zum Abkommen. Deutschland werde, "dafür arbeiten, dass dieses Abkommen eine Zukunft haben wird", sagte er.

IAEA: Iran setzt Atom-Abkommen um

Auch Kanzlerin Angela Merkel unterstrich ihre Unterstützung für das Abkommen. Den Rückzug von US-Präsident Donald Trump aus dem Vertrag nannte sie "schwerwiegend". Seine Entscheidung löse Bedauern und Sorge aus, sagte Merkel. Von Europa forderte sie stärkere Anstrengungen für eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik. "Wir brauchen eine klare Haltung, aber auch einen langen Atem", sagte Merkel.

Ungewohnt klar ist die Haltung der EU bereits heute. Alle Staaten der Union einigten sich auf einen gemeinsamen Text, in dem sie ihr Bedauern über den US-Ausstieg aus dem Vertrag äußern. Die EU bleibe dem Vertrag verpflichtet, wenn dies auch der Iran tue, heißt es in der Erklärung.

Bisher sei Teheran nichts vorzuwerfen, teilte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit. Der Iran setze weiter all seine Zusagen im Atom-Bereich um, erklärte IAEA-Chef Yukiya Amano. Durch das 2015 geschlossene Abkommen unterliege die Islamische Republik "dem stärksten Atom-Überprüfungssystem der Welt".  Die Überwachung der iranischen Atomaktivitäten sei durch die Vereinbarung "deutlich" verstärkt worden, erklärte Amano.

Rouhani setzt offenbar weiter auf das Abkommen

Die iranische Führung scheint derzeit also auf einen Erhalt des Abkommens zu setzen. Darauf deuten auch Informationen aus Paris hin. Aus Regierunsgkreisen hieß es, man sehen beim iranischen Präsidenten Hassan Rouhani eine "recht konstruktive" Haltung im Hinblick auf die französische Forderung, ergänzend zum Atomabkommen auch über weitere Fragen wie die Sorgen über das iranische Raketenprogramm zu sprechen.

Es sei logisch, dass der Iran offiziell mit sehr defensiven Positionen darauf reagiert habe, hieß es im Élyséepalast. "Wir sind einer Meinung mit den Iranern, dass unsere Priorität der Erhalt des bestehenden Atomabkommens ist."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 09. Mai 2018 um 15:00 Uhr.

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