Irans Präsident Rouhani | Bildquelle: AP

Nach Kritik aus USA Iran will Raketenprogramm stärken

Stand: 22.09.2017 09:39 Uhr

Wenige Tage nach den Verbalattacken von US-Präsident Trump hat Irans Präsident Rouhani den Ausbau der Streitkräfte angekündigt. "Wir werden zur Abschreckung unsere militärische Stärke erhöhen", so Rouhani. Dazu will er auch das Raketenprogramm vorantreiben.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat angekündigt, die militärischen Kapazitäten und das Raketenprogramm seines Landes auszubauen. "Ob Sie wollen oder nicht, wir werden unsere militärischen Fähigkeiten stärken, die zur Abschreckung notwendig sind", sagte Rouhani in einer Fernsehansprache. "Wir werden nicht nur unsere Raketen, sondern auch unsere Luft-, Land- und Seestreitkräfte stärken." Wenn es um die Verteidigung des Landes gehe, "werden wir niemanden um Erlaubnis fragen", sagte Rouhani.

Militärparade in Teheran

Irans Militär präsentiert eine Mittelstreckenrakete. | Bildquelle: AP
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Irans Militär präsentierte eine Mittelstreckenrakete.

Bei einer Militärparade in Teheran - bei der Rouhani sprach - präsentierte die iranische Revolutionsgarde denn auch einen neuen Raketentyp, der auch Israel erreichen könnte. Die Parade fand am Jahrestag des Beginns des ersten Golfkrieges zwischen den Nachbarländern Iran und Irak im Jahr 1980 statt.

Nach den Freitagsgebeten gingen Tausende Iraner auf die Straße, um gegen US-Präsident Donald Trump zu demonstrieren. "Tod für Amerika" und "Tod für Israel" stand auf Transparenten, die die Menge durch die Straßen Teherans trug. Auch in anderen Städten gab es Kundgebungen.

US-Drohungen bei UN-Versammlung

Die Ankündigung Rouhanis dürfte auch in Zusammenhang zu Äußerungen der US-Regierung stehen. Bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung hatte US-Präsident Donald Trump den Iran scharf attackiert. Er prangerte das muslimische Land als destabilisierende Kraft in der Region an und bezeichnete es als "Schurkenstaat". Trump drohte mit einer Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran.

US-Präsident Trump hält seine erste Rede vor der UN-Vollversammlung. | Bildquelle: REUTERS
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Trump kritisierte den Iran bei der UN-Versammlung scharf.

Die US-Regierung fand zumindest partielle Unterstützung durch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Dieser bezeichnete einen möglichen US-Ausstieg aus dem Abkommen zwar als "schweren Fehler", plädierte vor Journalisten aber dafür, das Abkommen zu ergänzen. Die Vereinbarung sei "gut", müsse aber durch "zwei oder drei Säulen" verstärkt werden. Konkret forderte Macron, Einschränkungen für die Entwicklung ballistischer Raketen einzubauen.

Deutschland und andere Staaten warnten dagegen vehement davor, das jetzige Abkommen aufzukündigen. Dies hätte eine "verheerende Signalwirkung" für den Nordkorea-Konflikt, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel.

Iran: "Werden entschlossen und resolut antworten"

Der Iran selbst hatte mit einer entschiedenen Reaktion gedroht, sollten die USA oder ein anderer Vertragspartner das Atomabkommen verletzen. "Der Iran wird das Abkommen nicht zuerst verletzen, aber auf jede Verletzung durch die Partner werden wir entschlossen und resolut antworten", sagte Rouhani in New York. Das Abkommen sei ein Zeichen der moderaten Politik des Iran und international begrüßt und unterstützt worden.

Streit über Raketenprogramm

Demonstration gegen die USA in Teheran | Bildquelle: AFP
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Tausende Iraner demonstrierten nach den Freitagsgebeten gegen die USA.

Als der Iran im Februar eine Mittelstreckenrakete getestet hatte, warnte Trump Teheran. Im August unterzeichnete er dann ein Gesetz, das Strafen für alle Beteiligten am iranischen Raketenprogramm und deren Geschäftspartner vorsieht.

Das auch unter Beteiligung der USA ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran verbietet dem Land nicht explizit die Entwicklung von Raketen. Aber nach Inkrafttreten der Vereinbarung beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Resolution, in der der Iran aufgerufen wurde, sein Programm für atomwaffenfähige Raketen acht Jahre lang nicht weiterzuführen. Nach iranischer Einschätzung betrifft das aber nur jene Raketen, die speziell dafür entworfen wurden, um Nuklearsprengköpfe zu tragen - nicht besagte Mittelstreckenraketen.

Über dieses Thema berichteten am 22. September 2017 tagesschau24 um 11:30 Uhr in den "Hundert Sekunden" und die tagesschau um 16:00 Uhr.

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