Kurdische Peschmerga-Kämpfer werdenin Erbil durch Soldaten der Bundeswehr ausgebildet. | Bildquelle: dpa

Irak-Einsatz Mission Beratung

Stand: 10.02.2018 18:09 Uhr

Der "Islamische Staat" scheint im Irak besiegt. Deshalb könnte sich auch die Mission der Bundeswehr ändern. Ein Ziel: Das Auseinanderbrechen des Staats soll verhindert werden.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. Bagdad

Major Denz steht auf einem Metallsteg in einem hohen Raum. In diesem Trainingsgebäude werden kurdische Soldaten für den Häuserkampf ausgebildet. Unter dem Steg sind mehrere Räume, dazwischen Türen, ohne Decke. Alles ist von hier oben gut einsehbar. Die Ausbildung ist anspruchsvoll.

Die Schwierigkeiten sind vielfältig: "Wie öffnet die Tür, und wo positioniere ich mich vor der Tür", erklärt Denz. "Für welche Bedrohung ist wer in welchem Ablauf und wo zuständig? Das ist unglaublich komplex. Und alleine mit diesem Raum könnte ich drei Stunden verbringen, ohne dass jemandem langweilig wird."

Das Engagement könnte sich stark verändern

Doch wie lange deutsche Soldaten im Nordirak noch Peschmerga-Kämpfer ausbilden, ist ungewiss. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen machte bei ihrem Besuch in dem Land deutlich, dass das deutsche Engagement im Irak sich stark verändern könnte: "Alle wissen, dass der IS zwar geschlagen ist, aber noch lange nicht ganz besiegt."

Darüber, wie es im Irak mit dem deutschen Engagement weiter geht, haben auch Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen gesprochen. Die drei Parteien einigten sich darauf, das bestehende Ausbildungsmandat für den Nordirak auslaufen zu lassen. Wann ist noch unklar.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird von Muhammad Fuad Massum, Präsident der Republik Irak, empfangen. | Bildquelle: dpa
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Ministerin von der Leyen trifft Iraks Präsidenten Massum: Wie geht die Mission im Irak weiter?

Mandat läuft im April aus

Das Mandat erlaubt die Entsendung von bis zu 150 Personen und müsste im April vom Bundestag verlängert werden. In Bagdad traf von der Leyen nun den irakischen Verteidigungsminister Irfan Al-Hayali, den Präsidenten Fuad Massum und Ministerpräsident Haider Al-Abadi. "Alle meine Gesprächspartner betonen immer wieder, wie sehr sie sich ein Engagement Deutschlands an der Seite wünschen, meine Gesprächspartner betonen, dass sie die Streitkräfte umorganisieren, neu aufstellen und deswegen auch Rat aus Deutschland erbitten", sagte von der Leyen. 

Es geht nicht um einen Abzug aus dem Norden des Landes. Im Koalitionsvertrag steht, dass ein zweites Mandat für die Bekämpfung der Terrororganisation "Islamischer Staat" in der Region neu zugeschnitten werden könnte.

Statt Ausbildung im Häuserkampf und an der Waffe, könnte es mehr Beratung geben: etwa wie die Bezahlung der Soldaten besser organisiert werden kann und wie die irakischen Streitkräfte und die Einheiten der Peschmerga im Norden besser verbunden werden können. Die Bundeswehr soll dazu auch im Zentralirak tätig werden. Die Ausbildung im Häuserkampf könnten dann die Peschmerga selber übernehmen.

Signal an die Kurden

Ein solcher Schritt wäre auch ein Signal an Kurden und Zentralregierung, dass Deutschland ein Auseinanderbrechen des Landes verhindern will. Peschmerga-Kämpfer und irakische Sicherheitskräfte sollen wieder zusammen arbeiten. Im Kampf gegen den IS war das keine Priorität. Beide Seiten gingen separat gegen die Kämpfer der Terrororganisation vor.

Der Außenpolitiker der Grünen, Omid Nouripour, erinnert daran, dass die Peschmerga-Kämpfer und die irakischen Streitkräfte sich Nase an Nase gegenüber standen und es nicht klar war, ob es zu einem Krieg dieser beiden Streitkräfte kommen würde. "Das darf nicht mehr passieren und deswegen muss man sehr klar machen, dass jede Hilfe, die wir dort leisten, nicht dafür da ist, den innerirakischen Bürgerkrieg anzuzetteln."

Die politische Lage im Irak ist fragil: Im vergangenen Jahr hielten die Kurden im Norden ein Referendum über die Unabhängigkeit der Region ab. In diesem Jahr finden Wahlen im Irak statt.

Von der Leyen will deutsches Engagement im Irak neu justieren
Christoph Prösll, ARD Berlin zzt. Bagdad
10.02.2018 18:23 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. Februar 2018 um 17:00 Uhr.

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