Ein deutscher Tornado in Incirlik (Archivbild) | Bildquelle: dpa

Incirlik-Besuche Berlin stellt Ankara Ultimatum

Stand: 27.05.2017 11:00 Uhr

Hoffnung auf ein Einlenken der türkischen Regierung hat kaum jemand im Kanzleramt. Dennoch gibt die Bundesregierung der Türkei im Streit um die Abgeordnetenbesuche in Incirlik nun zwei Wochen Zeit. Dann soll der Abzug der Tornados angeordnet werden.

Im Streit über Besuche von Bundestagsabgeordneten auf dem NATO-Stützpunkt Incirlik in der Türkei stellt die Bundesregierung nun ein Ultimatum. Sie gibt der türkischen Regierung zwei Wochen Zeit - dann soll der Abzug der Tornado-Flieger der Bundeswehr aus der Türkei angeordnet werden. Diese Ankündigung hätten ranghohe Beamte des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums bei einer Unterrichtung von Parlamentariern gemacht. Innerhalb der zwei Wochen wolle man mit der Regierung in Ankara weitere Gespräche führen, erst dann solle ein Votum über den Abzug fallen, schreibt der "Spiegel".

Vor gut einer Woche hatte die Türkei Bundestagsabgeordneten erneut die Reise zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik verweigert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuletzt den Abzug der dort stationierten rund 250 Soldaten und der deutschen Tornado-Flieger angekündigt, sollte die Türkei in dieser Frage nicht einlenken.

Außenminister Gabriel führt die Gespräche

In Incirlik sind Tornado-Aufklärungsjets sowie ein Tankflugzeug der Bundeswehr stationiert, die die internationale Koalition gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) unterstützen. Dem "Spiegel" zufolge soll offenbar Außenminister Sigmar Gabriel die weiteren Gespräche mit der Regierung in Ankara übernehmen. Intern mache sich jedoch die Bundesregierung keine Hoffnung, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einer Lösung zu kommen. Der SPD-Außenexperte Niels Annen hatte am Freitag gefordert, dass der Bundestag bereits kommende Woche den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus Incirlik beschließen soll.

Das Verteidigungsministerium erkundet seit einiger Zeit Möglichkeiten einer Verlegung. So könnten die Aufklärungsflüge etwa von Jordanien aus fortgesetzt werden.

Nach Worten des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold dürfen Bundestagsabgeordnete erstmals wieder deutsche Soldaten im türkischen NATO-Stützpunkt Konya besuchen. Arnold berief sich auf Angaben der Regierung in Ankara. In Konya sind Aufklärungsmaschinen vom Typ Awacs stationiert, für die unter anderem Deutschland die Besatzungen stellt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 27. Mai 2017 um 1:10 Uhr.

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