Ein Tornado der Bundeswehr startet Richtung Incirlik in der Türkei.  | Bildquelle: dpa

Ministerin bestätigt Gespräche Jordanien statt Incirlik?

Stand: 17.05.2017 17:12 Uhr

Im Incirlik-Streit will von der Leyen Gespräche mit Jordanien über eine Verlegung der Bundeswehr-Truppen führen. Die Verteidigungsministerin reist am Wochenende dorthin. Auch die Opposition im Bundestag fordert einen sofortigen Abzug aus Incirlik.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am Wochenende in Jordanien Verhandlungen über einen neuen Standort für die bislang im türkischen Incirlik stationierten deutschen Soldaten führen. "Ich werde in Jordanien einerseits mir ein Bild vor Ort machen, aber andererseits auch Gespräche mit dem König führen. Das sind jetzt erste Sondierungsgespräche, die notwendig sind." Offenbar geht es um die Luftwaffenbasis Muwaffak Salti.

Am Dienstag sei bereits ein Erkundungsteam der Bundeswehr nach Jordanien geschickt worden, teilte von der Leyen nach einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses mit. Der Bundestag soll in der nächsten Sitzungswoche über die Ergebnisse der Gespräche informiert werden. Als zweite Möglichkeit stehe aber auch noch Zypern als Standort im Raum, sagte von der Leyen.

Opposition fordert sofortigen Abzug

Die Fraktionen der Grünen und der Linkspartei im Bundestag fordern einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten aus Incirlik. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee und "die parlamentarische Kontrolle muss zu jedem Zeitpunkt gegeben sein", heißt es in einem entsprechenden Antrag. Die Truppen müssten daher "mit sofortiger Wirkung" abgezogen werden.

Gabriel spricht von Erpressung

Hintergrund des Streits zwischen Deutschland und der Türkei ist das neue Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Stützpunkt Incirlik. Ankara hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses des Bundestages einen Besuch in Incirlik verweigert, weil türkischen Soldaten in Deutschland Asyl gewährt worden war.

Bundeswehr in Incirlik | Bildquelle: picture alliance / abaca
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Luftwaffenstützpunkt Incirlik: Bundeswehrabgeordneten wird erneut der Zugang verweigert.

Bereits vor wenigen Tagen hatte die Bundesregierung das als "absolut inakzeptabel" bezeichnet. Nun legte Außenminister Sigmar Gabriel nach: "Ich kann nur hoffen, dass die türkische Regierung ihre Meinung in den kommenden Tagen ändert", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wenn jetzt ständig deutsche Staatsbürger mit nicht nachvollziehbaren Vorwürfen in Haft kämen, Deutsche nicht ausreisen dürften aus der Türkei und "nun auch noch das deutsche Parlament erpresst werden soll, ist die Grenze des Erträglichen erreicht".

Sollten sich die Deutschen wirklich entscheiden, ihre Tornado-Aufklärungsflugzeuge von der türkischen Basis Incirlik zu verlegen, würde es aber vermutlich ein paar Monate dauern, bis man sich an einem anderen Ort eingerichtet hätte.

Mit Informationen von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Incirlik und die Folgen
Kai Küstner, ARD Brüssel
17.05.2017 08:46 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 17. Mai 2017 um 12:15 Uhr.

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