François Hollande | Bildquelle: dpa

Frankreich Hollande tritt nicht zur Wiederwahl an

Stand: 01.12.2016 23:39 Uhr

Frankreichs Präsident Hollande will nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. In einer TV-Ansprache sagte er, damit wolle er eine Zersplitterung der Linken verhindern. Dennoch zeichnen sich bei den Sozialisten nun Flügelkämpfe ab.

Der französische Präsident François Hollande beugt sich der anhaltenden Kritik an seiner Amtsführung und seinen miserablen Umfragewerten. In einer kurzfristig angesetzten TV-Ansprache kündigte er an, im kommenden Jahr nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. "Ich habe mich entschieden, nicht Kandidat bei der Präsidentschaftswahl zu sein", erklärte er.

Er sei sich der Risiken bewusst, die eine erneute Kandidatur bergen würde, sagte Hollande, der auch im eigenen Lager in Bedrängnis ist. "Ich kann keine Zersplitterung der Linken akzeptieren."

Hollande tritt nicht zur Präsidentenwahl an
tagesthemen 22:15 Uhr, 01.12.2016, Mathias Werth, ARD Paris

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Die Aussichten waren verheerend

Der 62-Jährige ist so unbeliebt wie kein Präsident vor ihm in Frankreichs jüngerer Geschichte. Umfragen zufolge wäre er bei einer Kandidatur im Frühjahr 2017 auf weniger als zehn Prozent der Stimmen gekommen und damit schon in der ersten Wahlrunde ausgeschieden.

Allerdings war unklar, ob Hollande nicht trotzdem für eine Wiederwahl kandidieren würde. Mehrere zuletzt erschienende Interviewbände hatten Spekulationen genährt, Hollande bringe sich für eine neue Kandidatur in Stellung. Allerdings hatten seine freimütigen Plaudereien sein Ansehen bei den Franzosen zusätzlich geschmälert.

Premier gegen Präsident

Der Sozialist war zuletzt von seinem Premierminister Manuel Valls unverhohlen aufgefordert worden, auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Valls hatte angedeutet, andernfalls in den Vorwahlen der Partei gegen Hollande anzutreten. Es gilt als sicher, dass Valls sich nun um die Nachfolge Hollandes bewerben wird.

Allerdings wird Valls dem rechten Flügel der Sozialisten zugeordnet. Bereits seine Kandidatur angekündigt hat Ex-Minister Arnaud Montebourg, der dem linken Flügel der Partei angehört.

Der Premierminister lobte die Entscheidung Hollandes anschließend. Dieser habe eine "harte, reife, ernsthafte Entscheidung" getroffen und sich damit als "Staatsmann" gezeigt.

Fillon und Le Pen gelten bislang als Favoriten

Während die Sozialisten sich noch auf einen Kandidaten einigen müssen, ist bei den Konservativen bereits die Entscheidung gefallen. Für sie geht Ex-Premier François Fillon ins Rennen. Der rechtsextreme Front National dürfte ohne große Debatten Parteichefin Marine Le Pen nominieren.

Bislang waren Meinungsforscher davon ausgegangen, dass Le Pen in die Stichwahl um das Präsidentenamt einziehen wird und dort auf Fillon treffen würde.

Eine lange Folge von Rückschlägen und Misserfolgen

Hollande hatte im Élysée-Palast viele Rückschläge wegzustecken. In seine Amtszeit fallen drei schwere Terroranschläge, Streiks, Proteste und gescheiterte Reformen. Das Land kommt wirtschaftlich nicht richtig in Schwung, die Arbeitslosenquote liegt bei rund zehn Prozent. Hollande schaffte es nicht, die Brüsseler Haushaltsregeln einzuhalten, die beim Defizit eine Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung vorschreiben.

Hollande verwies in seiner Ansprache jedoch auf die zuletzt gesunkene Arbeitslosigkeit, durchgesetzte Wirtschaftsreformen und gesellschaftliche Entscheidungen wie die Öffnung der Ehe für Homosexuelle.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 01. Dezember 2016 um 22:15 Uhr.

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