Manuel Valls | Bildquelle: REUTERS

Frankreichs Sozialisten Alle Blicke richten sich auf Valls

Stand: 02.12.2016 13:43 Uhr

Der ungeliebte Präsident tritt nicht noch einmal an: Nach zuletzt starkem Druck auch aus den Reihen der Sozialisten hat François Hollande seinen Rückzug erklärt. Premier Valls steht nun in den Startlöchern. Doch auch er ist umstritten.

Von Kerstin Gallmeyer, ARD-Studio Paris

Man hätte es eigentlich ahnen können. Spätestens seitdem Premierminister Manuel Valls am Montag mit leicht zufriedenem Gesichtsausdruck den Amtssitz des Präsidenten verließ. Zwei Stunden Unterredung plus Mittagessen mit Präsident François Hollande - nachdem Valls am Wochenende in einem Zeitungsinterview damit gedroht hatte, in der Vorwahl der Sozialisten gegen den eigenen Chef anzutreten. "Es steht außer Frage, dass es auch nur einen Ansatz einer institutionellen Krise gebe. Es wird keine Konfrontation zwischen dem Präsidenten und dem Premierminister geben", versicherte Valls noch am Abend danach.

Die drohende Regierungskrise war also erst einmal abgewendet. Und seit gestern Abend ist auch klar, warum. Der Kreis von Hollandes Unterstützern war in den vergangenen Monaten verschwindend gering geworden. Nicht zuletzt seit dem umstrittenen Enthüllungsbuch im Herbst, in dem Hollande vor Journalisten freimütig auch über Parteifreunde lästerte.

Hollande will Spaltung der Linken vermeiden

Mit seiner Entscheidung, nicht mehr anzutreten, will Hollande auch eine weitere Spaltung des linken Lagers vermeiden. "Als Sozialist, der ich mein ganzes Leben lang gewesen bin, kann ich eine Zersplitterung der Linken nicht akzeptieren. Sie hätte dann keine Hoffnung mehr, sich gegen den Konservatismus und noch schlimmer gegen den Extremismus durchzusetzen", sagte der noch amtierende Präsident in seiner Fernsehansprache.

Debatte um den Kandidaten der Sozialisten nach Hollandes Rücktritt
tagesschau 17:00 Uhr, 02.12.2016, Mathias Werth, ARD Paris

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Valls hat viele Kritiker in den eigenen Reihen

Alle Blicke richten sich nun auf den ehrgeizigen Premierminister Valls. Er lag in den letzten Umfragen vor Präsident Hollande. Kritiker hat er aber auch in der eigenen Partei genug. Nach Meinung von Pascal Cherki, sozialistischer Abgeordneter und Unterstützer von Benoit Hamon, der sich bereits zum Kandidaten bei der Vorwahl der Sozialisten erklärte, hat der Druck von Valls zu Hollandes Entscheidung beigetragen: "Valls hat Hollande fallen lassen. Er hat ihn erpresst. Dann hilft ihnen nicht gerade dabei, diesen Kampf gelassen aufzunehmen."

Valls oder Fillon - der Opposition ist's egal

Bei den politischen Gegnern der Sozialisten liegen die Argument natürlich etwas anders: Ob Valls oder Hollande - das mache keinen Unterschied, findet Thierry Solère. Er ist der Sprecher des frisch gebackenen Präsidentschaftskandidaten der bürgerlich-konservativen Republikaner Fillon: "Die Franzosen erwarten, dass das Kapitel dieser Präsidentschaft umgeschlagen wird." Angesichts der Spaltung in seiner eigenen Regierungsmannschaft und seiner politischen Bilanz habe Hollande entschieden, nicht wieder anzutreten. Ob Valls und Macron, die ebenfalls für diese Bilanz verantwortlich seien, "die gleiche Hellsichtigkeit besitzen", bezweifelt Solère jedoch.

Marine Le Pen wirft dagegen wie gewohnt alle gegnerischen Kandidaten in einen Topf. "Das ist doch nur eine Umverpackung", ätzt die Chefin des rechtsextremen Front National. "Herr Fillon auf der einen, Herr Valls auf der anderen Seite. Das sind Premierminister, die nun als Kandidaten antreten und versuchen glaubhaft darzulegen, dass sie überhaupt keine Verantwortung für die Bilanzen der Amtszeiten von Nicolas Sarkozy und François Hollande hatten."

Karten neu gemischt

Noch hält sich Premierminister Valls mit Ankündigungen vornehm zurück. Doch dass er bei den Vorwahlen der Sozialisten im Januar ins Rennen gehen wird, gilt als ausgemacht. Die Karten im linken Lager - sie werden durch die Absage Hollandes jetzt noch einmal neu gemischt.

Nach Hollandes Absage: Alles offen bei Frankreichs Sozialisten
Kerstin Gallmeyer, ARD Paris
02.12.2016 13:38 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 01. Dezember 2016 um 22:15 Uhr.

Darstellung: