Der französische Präsident Hollande in der Nationalversammlung  | Bildquelle: REUTERS

Rede von Frankreichs Präsident Hollande "Die Republik wird den Terror besiegen"

Stand: 16.11.2015 17:52 Uhr

Ja: Frankreich befinde sich im Krieg. Aber: Die Republik sei nicht bedroht - so Frankreichs Präsident Hollande in seiner Versailles-Rede. Er kündigte an ein ganzes Bündel an Maßnahmen an, darunter, den Ausnahmezustand zu verlängern und Terroristen die Staatsbürgerschaft zu entziehen.

In seiner Rede vor beiden Parlamentskammern hat Frankreichs Präsident François Hollande umfangreiche Maßnahmen im Kampf gegen den "Islamischen Staat" angekündigt. So will er verurteilten Terroristen mit doppelter Nationalität in Zukunft die französische Staatsbürgerschaft entziehen lassen. Das Gesetz müsse diese Möglichkeit hergeben, forderte er an die Parlamentarier gerichtet.

Zudem will Hollande den Gesetzgeber noch in dieser Woche um eine Verlängerung des Ausnahmezustands um drei Monate bitten. Das Parlament solle sich bereits am Mittwoch mit dem Vorschlag befassen, sagte er bei der Rede in Versailles.

Hollande will Ausnahmezustand verlängern
tagesschau 20:00 Uhr, 16.11.2015, Ellis Fröder, ARD Paris

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Frankreichs Version der "Rede an die Nation"

Bei Hollandes Auftritt in Versailles handelt es sich um eine Rarität. Denn es ist erst das zweite Mal, dass ein französischer Präsident eine Rede vor beiden Parlamentskammern - also vor dem Kongress - hält

Dass das Staatsoberhaupt vor dem Kongress spricht, war bis 2008 wegen der Gewaltenteilung gar nicht erlaubt. Erst dann lockerte man die Regelung. Vorbild war die sogenannte "Rede an die Nation" in den USA.

Flugzeugträger "de Gaulle" wird gen Syrien verlegt

Hollande betonte in seiner Rede, was er seit den Anschlägen vom Freitagabend bereits gesagt hatte - dass sich Frankreich nämlich "im Krieg" befinde. Zugleich stellte er klar, dass die Existenz der Republik nicht auf dem Spiel stehe.

Daneben kündigte Hollande an, den UN-Sicherheitsrat im Kampf gegen den IS anzurufen. Die Notwendigkeit der Zerstörung der Terrormiliz sei eine Aufgabe der internationalen Gemeinschaft. Er werde sich in den nächsten Tagen mit US-Präsident Barack Obama und Kreml-Chef Wladimir Putin treffen, um eine einheitliche Strategie in Syrien und gegen den IS zu erreichen.

"Was wir brauchen, ist eine gemeinsame Bewegung all jener, die gegen den Terrorismus kämpfen", sagte Hollande. "Syrien ist zur größten Terrorismusfabrik der Welt geworden." Frankreich werde darum auch die massiven Luftangriffe auf den IS fortsetzen. Man werde den Flugzeugträger "Charles de Gaulle" bereits am Donnerstag ins östliche Mittelmeer verlegen, wodurch sich die Schlagkraft verdreifache.

Hollande schloss seine Rede mit den Worten: "Der Terror wird die Republik nicht besiegen. Die Republik wird den Terror besiegen."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. November 2015 um 17:00 Uhr.

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