Blick in das türkische Parlament

Reaktion auf Festnahmen HDP boykottiert das Parlament

Stand: 06.11.2016 17:49 Uhr

Die drittstärkste Kraft im türkischen Parlament - die Partei HDP - zieht sich weitgehend aus dem Abgeordnetenhaus zurück. Grund dafür sind Festnahmen einiger ihrer Parlamentarier - darunter auch die HDP-Vorsitzenden. Wie lange der Boykott anhalten soll, ist noch unklar.

Die pro-kurdische Oppositionspartei HPD zieht sich weitgehend aus dem türkischen Parlament zurück. Sie reagiert damit nach eigenen Angaben auf die Festnahmen ihrer Vorsitzenden und zahlreicher weiterer Abgeordneter. "Unsere Parlamentsfraktion und Parteiführer haben die Entscheidung getroffen, unsere Arbeit in den legislativen Organen zu stoppen angesichts dieses flächendeckenden und dunklen Angriffs", erklärte die Partei. Zugleich warnte zugleich sie vor einer "Diktatur" in der Türkei.

Konkret möchte die HDP nicht mehr am Plenum und auch nicht mehr an Ausschüssen teilnehmen. Die Fraktionssitzungen im Parlament sollen nach Angaben des deutsch-türkischen Abgeordneten Ziya Pir aber fortgesetzt werden. In den kommenden Wochen will die Partei ausloten, wie sie langfristig agieren möchte. Denkbar sind Abgeordneten zufolge sowohl die Rückkehr ins Parlament als auch die Aufgabe der Mandate.

HDP kündigt Parlamentsboykott an
tagesschau 17:15 Uhr, 06.11.2016, Oliver Mayer-Rüth, ARD Istanbul

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"In höchstem Maße alarmierend"

Die HDP Co-Vorsitzenden Figen Yuksekdag und Selahattin Demirtas (re.)
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Die beiden HDP Co-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas (re.) wurden festgenommen.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) ist mit 59 Sitzen die drittstärkste Kraft im türkischen Parlament. Die türkische Polizei hatte in der Nacht zu Freitag die beiden HDP-Chefs Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag festgenommen. Sie wurden in Gefängnisse fern des kurdisch geprägten Südosten des Landes gebracht. Außer den beiden Parteichefs kamen mehrere weitere HDP-Mitglieder in Haft. Ihnen werden Mitgliedschaft in der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und "Terror-Propaganda" angelastet.

Das Vorgehen der türkischen Behörden gegen die gewählten Oppositionspolitiker löste internationale Empörung und scharfe Kritik aus. Zuvor war Ankara bereits wegen einer Festnahmewelle gegen Journalisten und der Schließung regierungskritischer Medien harsch kritisiert worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bewertete die Festnahmewelle in der Türkei als "ist in höchstem Maße alarmierend". Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte am Freitag den türkischen Gesandten ins Auswärtige Amt einbestellt. Der SPD-Politiker sagte, die Opposition in der Türkei dürfe nicht "zum Schweigen oder gar hinter Gitter" gebracht werden.

HDP kündigt nach Festnahmen Boykott an
Christian Buttkereit, ARD Istanbul
06.11.2016 17:47 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. November 2016 um 17:15 Uhr.

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