Proteste in Haiti | Bildquelle: AP

Zu viel Gewalt Keine Wahl in Haiti

Stand: 23.01.2016 08:30 Uhr

Am Sonntag sollte in Haiti endlich die Stichwahl um das Präsidentenamt stattfinden. Aber der Wahlrat sagte sie ab - zum dritten Mal innerhalb von vier Wochen. Der Grund: die zunehmende Gewalt. Wahlgegner hatten in den vergangenen Tagen ihre Proteste verschärft.

Von Anne-Katrin Mellmann, ARD-Hörfunkstudio Mexiko

Seit Tagen verdunkeln schwarze Rauchwolken Port-au-Prince: Gegner und Befürworter der Stichwahl um das Präsidentenamt gehen aufeinander los, stecken Autos und Reifen in Brand - in Haiti nichts Neues. Wahlen in dem verarmten Karibikstaat bedeuten seit jeher: Chaos, Krise und Gewalt.

Polizeieinsatz in Haiti | Bildquelle: AP
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Alltag in Haiti: Polizeieinsatz gegen gewalttätige Demonstranten

Nach erneuten Angriffen auf Wahllokale entschied sich der provisorische Wahlrat kurzfristig für die Absage und begründete seinen Schritt mit der Sicherheitslage. Der Senat hatte sich erst am Mittwoch gegen die Abstimmung ausgesprochen. Zu viele Unregelmäßigkeiten habe es bei der ersten Runde gegeben. Aber der scheidende Präsident Michel Martelly ließ keine Gelegenheit aus, die Bevölkerung zur Teilnahme aufzurufen. In einer Fernsehansprache an die Nation sagte er auf Creole - der Sprache, die die meisten Haitianer sprechen:

"Die Dinge müssen erledigt werden und das werden sie auch - ordentlich und diszipliniert. Haitianer, Brüder und Schwestern: Es kann losgehen. Unser Wahlrat fordert es auch. Denn das ist der Weg zur Demokratie, der unserem Land Stabilität bringen wird. Es gibt aber eine Gruppe, die keinen Frieden für unser Land will und keine Demokratie. Sie wollen eine Übergangsregierung und damit die Wahl verhindern."

Machtvakuum ab Februar

Eine Übergangsregierung zu bilden, statt an der zweiten Wahlrunde festzuhalten - solche Überlegungen kursieren, seit Jude Celestin seine Teilnahme an der Stichwahl verweigert. Er landete bei der ersten Runde nur auf dem zweiten Platz. Wegen angeblicher Wahlmanipulationen sieht er sich chancenlos und behauptet, Präsident Martelly tue alles, damit dessen Wunschkandidat Jovenel Moise gewinne. Das hat die ohnehin brenzlige Stimmung weiter angeheizt.

Haitis Präsident Michel Martelly. | Bildquelle: dpa
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Haitis Präsident Martelly: Anfang Februar endet seine Amtszeit.

Manipulationen beim ersten Urnengang hat eine unabhängige Kommission bestätigt. Deswegen die Stichwahl abzusagen, empfahl sie jedoch nicht. Im Gegenteil: Finde die Abstimmung schnell statt, sei der Wahlprozess noch zu retten. Jetzt ist völlig unklar, wie es weiter gehen wird, und wer regiert, wenn die Amtszeit des Präsidenten Anfang Februar endet.

Chaos im ärmsten Staat Amerikas

Im ärmsten Staat Amerikas hungern große Teile der Bevölkerung, verschärft durch eine Dürre in diesem Jahr. Immer noch müssen Tausende in Zelten ihr Dasein fristen,  weil sie bei der Erdbebenkatastrophe von 2010 ihr Obdach verloren. Ein besseres Leben, etwas mehr Stabilität - auch das ist bei jeder Wahl die große Hoffnung der Haitianer. Endlich ein Ende der extremen Armut, Misswirtschaft und Korruption.

Aber diese Hoffnungen haben sich bisher immer wieder in Luft aufgelöst. So endet auch die Präsidentschaft von Michel Martelly erfolglos - er hinterlässt ein bitterarmes Land im Chaos.

Politisches Chaos und Proteste
A.-K. Mellmann, ARD Mexiko City
23.01.2016 07:52 Uhr

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