Wladimir Putin und Barack Obama (Bildquelle: AP)

G20-Gipfel berät über Syrien-Konflikt Der Ton verschärft sich

Stand: 06.09.2013 04:49 Uhr

Beim G20-Gipfel haben sich im Syrien-Streit die Fronten verhärtet. Auch eine mit Spannung erwartete Gesprächsrunde der Staats- und Regierungschefs brachte keine Fortschritte.

Die unterschiedlichen Positionen der Weltmächte hätten beim Abendessen ihre Bestätigung gefunden, fasste der italienische Ministerpräsident Enrico Letta das Ergebnis der Beratungen in der Nacht beim Kurznachrichtendienst Twitter zusammen. Weitere Reaktionen gab es bislang nicht.

Ungewöhnlich harsche Kritik einer UN-Botschafterin

Dafür verschärfte eine Vertreterin der USA außerhalb des Gipfels den Ton. UN-Botschafterin Samantha Powers wies ungewöhnlich offen Russland die Schuld an der Syrien-Blockade im Sicherheitsrat zu.

"Russland hält diesen Rat weiter als Geisel", polterte Power vor Journalisten. "Es gibt in der Zusammenarbeit mit unseren russischen Kollegen nichts, was uns irgendeinen Anlass geben würde, optimistisch zu sein." Die russische Regierung sei "Schutzherr eines Regimes", das eine "dreiste Chemiewaffenattacke" verübt habe.

G20-Gipfel geht zu Ende
tagesschau 12:00 Uhr, 06.09.2013, Tina Hassel, ARD Washington, zzt. St. Petersburg

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Putin bleibt in Syrien-Frage hart

Ob und wieweit die Kritik mit der amerikanischen Delegation auf dem Gipfel abgesprochen war, ist unklar - sie zeigt aber deutlich die Frustration auf Seiten der USA gegenüber Russland.

Die Präsidenten Barack Obama und Wladimir Putin suchten in St. Petersburg zwar die Gelegenheit für ein informelles Gespräch. Nach den jüngsten gegenseitigen Attacken standen die Chancen für eine gesichtswahrende Übereinkunft nach Angaben von Diplomaten aber mehr als schlecht. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dämpfte die Erwartungen.

Putin hatte am ersten Gipfeltag deutlich gemacht, dass Hoffnungen auf eine Änderung der russischen Position nicht erwartbar seien. Ein Militärschlag gegen Syrien sei durch nichts gerechtfertigt, bekräftigte er.

Obama offenbar ohne Erwartungen

Amerikanische Diplomaten verbreiteten in St. Petersburg die Einschätzung, Obama rechne gar nicht mit einer Einigung beim Gipfel. Russlands Widerstand sei zu massiv. Dennoch wollte er beim Abendessen noch einmal auf eine Ächtung von Chemiewaffen drängen und trotz der Lähmung im UN-Sicherheitsrat zum Handeln aufrufen, hieß es.

Unterstützung erfuhr Obama auch vom britischen Premier David Cameron. Der gab am Rande des Gipfels der BBC ein Interview, in dem er sagte, neue Proben zeigten, dass immer deutlicher werde, dass das Regime die Giftgasattacke verübt habe.

Was wird aus der Syrien-Konferenz?

Unklar bleibt, was aus der seit langem geplanten Syrien-Konferenz wird. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte bei dem Abendessen erneut, sie so schnell wie möglich einzuberufen. Auch US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow telefonierten in dieser Angelegenheit. Beide hatten sich im Mai auf die Einberufung der Konferenz verständigt.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle schlug indes vor, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten. Damit sollten Ermittlungen zu den mutmaßlichen Giftgaseinsätzen ermöglicht werden, sagte Westerwelle. Er habe dafür geworben, dass der UN-Sicherheitsrat dem Gerichtshof dazu ein Mandat erteilt.

Russische Kriegsschiffe passieren den Bosporus

Mehrere russische Kriegsschiffe sind währenddessen offenbar auf dem Weg zur syrischen Küste. Das Aufklärungsschiff SSW-201 "Priasowje" sei von zwei Landungsschiffen begleitet worden, berichteten türkische Medien. Das Aufklärungsschiff soll sich im Gebiet vor der Küste Syriens zum Schutz der russischen Marinebasis in der syrischen Hafenstadt Tartus bereithalten, wie ein Mitarbeiter der Kriegsmarine erklärt hatte.

Russland hatte bereits vor einigen Tagen Kriegsschiffe verlegt, aber betont, sich an möglichen Kampfhandlungen in Syrien nicht beteiligen zu wollen.

Kein Fortschritt in Syrien-Frage
K. Brand, ARD Berlin, zzt. St. Petersburg
06.09.2013 06:59 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Darstellung: