Arlene Foster und Theresa May | Bildquelle: AP

Gespräche mit DUP "Positiv" - aber noch ohne Ergebnis

Stand: 11.06.2017 09:41 Uhr

Die britische Premierministerin May braucht einen Partner, wenn sie weiter regieren will. Doch die Verhandlungen mit der DUP gestalten sich schwieriger als erwartet. Entgegen Verlautbarungen von gestern gibt es noch keine Einigung.

Entgegen früheren Meldungen dauern die Gespräche über eine Zusammenarbeit zwischen den Konservativen von Großbritanniens Premierministerin Theresa May und der nordirischen DUP noch an. Nach Angaben der DUP ist noch keine Einigung erzielt worden. "Die bisherigen Gespräche waren positiv", hieß es heute in einer Mitteilung der DUP. Die Diskussionen würden nächste Woche fortgesetzt, um eine Vereinbarung hinzubekommen.

Eine Erklärung von Mays Büro hatte sich am Samstagabend bereits wie eine Einigung angehört: Beide Parteien seien sich in Grundsätzen einig und hätten eine Zusammenarbeit vereinbart. Die DUP soll demnach eingewilligt haben, die Konservativen bei wichtigen Abstimmungen im Unterhaus zu unterstützen, allerdings nicht in einer Koalition.

Gespräche gehen weiter

In einem späteren Statement der Regierung hieß es jedoch vorsichtiger formuliert: "Die Premierministerin hat mit der DUP besprochen, über den Abschluss einer Vereinbarung zu diskutieren, wenn das Parlament kommende Woche seine Arbeit wieder aufnimmt."

Man werde jede Vereinbarung begrüßen, denn sie verleihe dem Land die nötige Sicherheit, die man für die Brexit-Verhandlungen, aber auch darüber hinaus benötige, zitierte die BBC aus dem Statement. Die DUP erklärte, die Gespräche seien "bislang positiv" verlaufen.

Wahlschlappe am Donnerstag

Mays konservative Partei hatte bei der Wahl am Donnerstag die absolute Mehrheit im Unterhaus verloren und ist damit bei Abstimmungen auf die Unterstützung einer anderen Partei angewiesen, um ihre Vorhaben sicher durchzubringen. Dafür würden die zehn Mandate der DUP ausreichen.

Die mögliche Zusammenarbeit mit der konservativen pro-britischen Protestanten-Partei DUP steht jedoch unter schwierigen Vorzeichen. Die DUP lehnt unter anderem Abtreibungen und gleichgeschlechtliche Partnerschaften ab. Außerdem steht die Partei für einen "sanften Brexit".

Außenminister Johnson steht hinter May

Unterdessen stellte sich Außenminister Boris Johnson hinter die Regierungschefin. "Ich unterstütze Theresa May", schrieb Johnson auf Twitter. "Lasst uns mit der Arbeit beginnen", fügte der Außenminister hinzu. Zuvor hatten die Zeitungen "Sunday Times" und "Mail on Sunday" berichtet, mehrere andere Minister hätten Johnson aufgefordert, sich für einen Sturz der Regierungschefin einzusetzen.

Boris Johnson @BorisJohnson
Mail on Sunday tripe - I am backing Theresa may. Let's get on with the job

Stabschefs zurückgetreten

Außerdem waren zuvor nach Kritik aus den eigenen Reihen Mays Stabschefs Nick Timothy und Fiona Hill zurückgetreten. Sie werden für den desaströsen Wahlkampf verantwortlich gemacht. Es sei nicht gelungen, Mays positiven Plan für die Zukunft Großbritanniens zu transportieren, sagte Timothy in seiner Rücktrittserklärung. Außerdem habe man den Aufschwung der oppositionellen Labour-Partei von Jeremy Corbyn unterschätzt.

May ernannte den früheren Wohnungsbauminister Gavin Barwell zu ihrem neuen Stabschef. Sie erklärte, sie wolle selbst analysieren, warum sie nicht das erhoffte Ergebnis erreicht habe. Barwell werde dabei eine wichtige Rolle spielen.

Das Wahlergebnis hat auch die Position von May selbst beschädigt. Weil am 19. Juni bereits die Verhandlungen über einen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union beginnen sollen, wollen ihre parteiinternen Kritiker aber offenbar vorerst keine Debatte über eine neue Vorsitzende und Regierungschefin lostreten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Juni 2017 um 07:00 Uhr.

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